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Nordkorea-Gipfel Trump sagt Treffen mit Kim Jong Un ab

Donald Trump Quelle: AP

Der historische Gipfel Nordkorea-USA kommt nicht zustande. Trump zieht den Stecker, und er gibt seinem Gegenüber in Pjöngjang die ganze Schuld. Wie geht es weiter?

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Eine weltweite Hoffnung auf Frieden ist geplatzt: US-Präsident Donald Trump hat das für den 12. Juni mit Hochspannung erwartete Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un abgesagt. Das schrieb Trump in einem Brief an Kim, den das Weiße Haus am Donnerstag veröffentlichte.

Der Streit über die Atomwaffen und Raketen Nordkoreas gilt als einer der gefährlichsten Konflikte weltweit. Der seit Wochen geplante Gipfel mit dem Ziel einer atomaren Abrüstung war mit großen Hoffnungen auf eine Entspannung auf der koreanischen Halbinsel verbunden worden. Trump schrieb Kim, er habe sich zwar sehr auf das Treffen gefreut. Leider habe Nordkorea jedoch in seinen letzten Statements „enormen Ärger und offene Feindschaft“ erkennen lassen, er halte deswegen ein Treffen zum jetzigen Zeitpunkt für unangemessen.

Die Führung des kommunistischen Regimes hatte Äußerungen von US-Vizepräsident Mike Pence als „ignorant und dumm“ bezeichnet. Darüber hinaus drohte Vizeaußenministerin Choe Son Hui erneut mit der Absage des Gipfels. Ob sich beide Seiten am Verhandlungstisch oder bei einer „nuklearen Machtprobe“ begegneten, hänge ganz vom Verhalten der USA ab, wurde Choe am Donnerstag von staatlichen Medien zitiert. Unverhohlen drohte Trump Nordkorea in seinem Brief mit den Atomwaffen der USA. „Sie reden über Ihre nukleare Bewaffnung“, schrieb Trump. „Aber unsere sind so massiv und so mächtig, dass ich zu Gott bete, dass sie nie angewendet werden müssen.“

Die Reaktionen auf Trumps Pläne für Einfuhrzölle auf Autos
Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK)Dies sei „ein weiterer Schlag ins Kontor unserer Wirtschaftsbeziehungen“, sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer. „Aspekte der nationalen Sicherheit als Begründung anzuführen, ist konstruiert und an den Haaren herbeigezogen. Wir müssen das schon fast als Provokation werten.“ Investitionen und Jobs der deutschen Hersteller in den USA würden in Washington vollkommen außer acht gelassen. Sollten die Zölle wirklich eingeführt werden, bedeute dies Mehrbelastungen von mehr als sechs Milliarden Euro pro Jahr. „Letztlich würde dies nicht nur die deutschen Hersteller treffen, sondern auch die Verbraucher in den USA“, sagte Schweitzer. „Ich gewinne immer mehr den Eindruck, als würden die USA nicht mehr an Wettbewerb um Ideen und Kunden glauben, sondern nur noch an das Recht des vermeintlich Stärkeren.“ Quelle: dpa
Verband der Automobilindustrie (VDA)Dass Präsident Donald Trump Handelsminister Wilbur Ross um eine entsprechende Untersuchung gebeten habe, betrachte man aufmerksam und mit Sorge, teilte der Branchenverband VDA mit. „Eine Erhöhung der Zollschranken sollte vermieden werden“, betonte die Interessenvertretung der Autobauer. Die Unternehmen hätten sich „stets weltweit für den gegenseitigen Abbau von Zöllen und für Freihandelsabkommen ausgesprochen“. ( Im Bild: VDA-Präsident Bernhard Mattes) Quelle: dpa
Ifo-InstitutUS-Autozölle wären für Deutschland teuer. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (Preise 2014) würde um etwa 5,0 Milliarden Euro niedriger liegen als im Status Quo, das sind 0,16 Prozent des deutschen BIP, wie das Ifo-Institut berechnet hat. „Kein Land hätte höhere absolute Verluste durch einen solchen Zoll zu befürchten als Deutschland“, sagt Gabriel Felbermayr, Leiter des Ifo-Zentrums für Außenhandel. Für die Simulationen wurde das Ifo-Handelsmodell eingesetzt. „Die Effekte der ab 1. Juli vermutlich geltenden Zölle auf Aluminium- und Stahlprodukte sind mit etwa 40 Millionen Euro dagegen vergleichsweise vernachlässigbar“, sagt Felbermayr. (Im Bild die BMW-Produktion in Spartanburg, South Carolina) Quelle: REUTERS
Autobauer BMW zeigte sich wenig überrascht von der Aufforderung von Präsident Trumps, höhere Einfuhrabgaben auf Autos zu untersuchen Quelle: dpa
Aus Wolfsburg kam eine Warnung gen Washington Quelle: dpa
David McAllister, Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament Quelle: dpa
 Der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, Gao Feng Quelle: dpa

Nordkorea, das den USA eine „feindselige Politik“ vorwirft, verfügt nach eigenen Angaben über Interkontinentalraketen, die eine Atomsprengkopf bis auf das US-Festland befördern können.

Trump äußerte sich in seiner Absage enttäuscht. „Die Welt, und Nordkorea im Besonderen, haben eine große Gelegenheit für andauernden Frieden und großen Fortschritt und Wohlstand verpasst. Diese entgangene Chance ist ein wirklich trauriger Moment in der Geschichte“, schrieb er.

Die Absage kam wenige Stunden, nachdem Nordkorea Berichten zufolge sein umstrittenes Atomtestgelände Punggye-ri gesprengt hatte. Die Schließung des in einer Bergregion liegenden Testkomplexes war als ein symbolischer Schritt gewertet worden, mit dem das abgeschottete Land seine Bereitschaft zur Denuklearisierung demonstrieren will.

Eingeladene Reporter und Kamerateams aus den USA und anderen Ländern berichteten, sie hätten auf dem Testgelände im Nordosten über einen Zeitraum von mehreren Stunden große Explosionen bezeugen können.

Die Nordkoreaner hätten auf dem Gelände in Punggye-ri „die drei noch verbleibenden Testtunnel“ gesprengt, berichtete CBS News aus Nordkorea. Das Problem sei jedoch gewesen, dass kein auswärtiger Experte vor Ort gewesen sei, um zu bestätigen, „was Nordkorea behauptet, getan zu haben: die Schließung des Atomtestanlage ist wirklich vollzogen“.

Die nordkoreanischen Staatsmedien berichteten, das Institut für Nuklearwaffen habe eine „Zeremonie für die komplette Demolierung des nördlichen Testgrundes“ abgehalten. Die Tunneleingänge seien vollständig geschlossen worden. In zwei Tunneln hätten noch starke unterirdische Nukleartests durchgeführt werden können.

Die Hauptforderung der US-Seite für den Gipfel war der komplette Verzicht Nordkoreas auf Atomwaffen. In Diplomatenkreisen wird der bewusst unscharfe Begriff Denuklearisierung verwendet. Dies lässt Spielraum für Verhandlungen. Die USA bestanden zuletzt auf einer sofortigen, nachhaltigen und überprüfbaren Vernichtung der Atomwaffen Nordkoreas.

Das kommunistisch regierte Land sieht sich nach Medienberichten aber weiterhin als Atommacht und will sich nur zum Verzicht auf die Anwendung verpflichten, ähnlich wie dies die USA im Atomwaffensperrvertrag getan haben.

Trump schloss ein Treffen mit Kim nicht gänzlich aus, schob es aber auf einen ungewissen Zeitpunkt in die Zukunft: „Ich habe gespürt, dass ein wunderbarer Dialog zwischen Ihnen und mir zustande kommt, und letztlich ist das der einzige Dialog, der zählt. Ich freue mich sehr darauf, Sie eines Tages zu treffen.“

Wenn Kim seine Haltung zu dem Gipfel noch ändern wolle, schrieb Trump, dann solle er nicht zögern, ihm zu schreiben oder ihn anzurufen.

Der US-Präsident hatte den Termin für das Treffen und schließlich den Gipfel selbst zuletzt immer offener in Frage gestellt. „Es könnte sein, dass es nicht am 12. Juni klappt“, hatte er am Dienstag vor einem Gespräch mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In in Washington gesagt. Moon war eigens nach Washington gereist, um nochmals für den Gipfel zu werben.

Nord- und Südkorea hatte sich zuletzt nach massiven Spannungen einander angenähert. Moon und Kim hatten sich zu einer historischen Begegnung an der innerkoreanischen Grenze getroffen. Kim war zwei Mal nach China gereist, Peking spielt in dem Konflikt eine zentrale Rolle.

Zuletzt war US-Außenminister Mike Pompeo nach Nordkorea gereist. Er brachte von dort drei in dem Land festgehaltene US-Amerikaner mit. Auch deren Freilassung war von den USA als ein Zeichen guten Willens Nordkoreas interpretiert worden. In seinem Brief an Kim dankte Trump dafür nochmals: „Das war eine wunderbare Geste, die wir sehr zu schätzen wussten.“

Trump dürfte für seine Absage vor allem die jüngsten Angriffe auf Vize Pence genutzt haben. Pjöngjang hatte empfindlich auf Vergleiche des eigenen Landes mit Libyen reagiert. Pence sagte in einem TV-Interview am Montag, die Situation in Nordkorea werde „wie das Libyen-Modell enden, falls Kim Jong Un keinen Deal macht“.

Libyen hatte vor 15 Jahren erklärt, seine Massenvernichtungswaffen im Gegenzug für die Aufhebung von Sanktionen zerstören zu wollen. Das Land war 2011 von westlichen Mächten bombardiert worden, darunter Frankreich, Großbritannien und den USA. Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi wurde im Oktober von Aufständischen getötet; die westlichen Atommächte unterstützten damals die Rebellen.

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