Nach dem Säbelrasseln in den vergangenen Wochen und Drohungen mit einem Atomangriff auf die USA hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un gemäßigtere Töne angeschlagen. Sein Land wolle Atomwaffen nur dann einsetzen, wenn andere Länder seine Souveränität mit ebensolchen Waffen angriffen, sagte Kim beim ersten Kongress der herrschenden Arbeiterpartei seit 1980. Nordkorea werde „seine Verpflichtung für die Nicht-Verbreitung (von Atomwaffen) erfüllen“ und strebe eine atomwaffenfreie Welt an, wurde er von den staatlich kontrollierten Medien am Sonntag zitiert.
Demnach sagte Kim in einem Bericht über die Arbeit des Zentralkomitees der Partei in den vergangenen Jahrzehnten, Nordkorea sei ein „verantwortungsvoller Atomwaffenstaat“. Die Partei und die Regierung würden die Beziehungen auch mit solchen Ländern verbessern und normalisieren, „die in der Vergangenheit feindselig waren“, sagte er den über 3400 Delegierten in Pjöngjang. Beobachter sahen darin insbesondere eine indirekte Kritik an den USA, denen Pjöngjang eine feindselige Politik unterstellt. Wie lange der Kongress, der am Freitag begann, dauert, war zunächst unklar.
Die Spannungen im Atomstreit mit Nordkorea nahmen zuletzt wieder deutlich zu. Nach einem neuen Atomtest des Landes im Januar und einem umstrittenen Raketenstart hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen das kommunistische Regime verschärft. Nordkorea drohte unter anderem mit atomaren Erstschlägen gegen Südkorea und die USA. Auch unternahm Nordkoreas Militär zahlreiche Raketentests. Nach Angaben Südkoreas misslangen dem Nachbarn jedoch zuletzt kurz vor dem Parteitag einige Tests mit Mittelstreckenraketen.
Fünf spannende Fakten über Nordkorea
Nordkorea produziere kaum wettbewerbsfähige Güter. Außerdem herrsche ein Mangel an Devisen und somit auch Investitionsgütern. Die Infrastruktur ist marode, zahlreiche Industrieanlagen sind seit Jahren nicht mehr in Betrieb, schreibt das Auswärtige Amt auf seiner Internetseite. Allerdings entstanden unter Kim Jong Un 13 neue Sonderwirtschaftszonen.
Das Land ist streng zentralistisch organisiert und betreibt einen intensiven Personenkult, um mittlerweile drei Führer. Nordkorea wurde 1948 gegründet, und verfügt formal über Verfassungsorgane wie Parlament, Gerichtsbarkeit und Regierung. Allerdings übt vor allem ein übermächtiger Führer mit einem kleinen Kreis an Vertrauten die Macht aus.
Die Medien sind durchgängig staatlich kontrolliert. Die meisten Nordkoreaner haben keine Möglichkeit auf Internet zuzugreifen, teilweise wissen sie nicht einmal, was es ist. Von den knapp 25 Millionen Nordkoreaner haben gerade mal eine Million Menschen ein Handy: Es gibt lediglich einen einzigen Mobilfunkbetreiber, der zwar ein 3G-Netz anbietet, aber keine Datendienste.
Anfang 2014 stellten die Vereinten Nationen einen Bericht über Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea vor. Darin heißt es: Nordkorea ist ein totalitärer Staat, in dem als politisch unzuverlässig eingestufte Menschen systematisch ermordet oder als Arbeitssklaven missbraucht werden.
Grundsätzlich bestehen zwischen Nordkorea und Deutschland politische Beziehungen, diese sind allerdings auch durch die von der EU und der UN verhängten Sanktionen belastet. Für die ehemalige DDR war Nordkorea einer der wichtigsten Partner des Landes im Ostblock.
Kim wolle sich auch für einen Dialog mit Südkorea und bilaterale Militärgespräche stark machen, sagte Kim den Berichten zufolge. Es gebe die Notwendigkeit, „die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea grundlegend zu verbessern“. Südkoreas Regierung sieht allerdings derzeit den Weg für bessere Beziehungen wegen des nordkoreanischen Atomprogramms versperrt.
Nach Einschätzung Seouls ist Nordkorea technisch in der Lage, seine Drohung mit neuen Atomversuchen jederzeit wahr zu machen. Experten des US-Korea-Instituts an der Johns-Hopkins-Universität berichteten zuletzt über neue Anzeichen für Vorbereitungen auf einen Atomversuch auf dem nordkoreanischen Testgelände im Nordosten des Landes.
