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Notfallpläne US-Banken bereiten sich auf Schulden-GAU vor

Die Verschuldung der USA wird immer bedohlicher, nur mit Tricks kann der Finanzminister die Zahlungsunfähigkeit verhindern. Auch an der Wall Street nehmen die Sorgen zu, die großen Banken arbeiten an einem Notfallplan.

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In New York blickt man sorgenvoll nach Washington: Löst die Politik die Schuldenproblematik? Quelle: handelsblatt.com

Das Vertrauen in die Politik scheint dahin zu sein: Große Wall-Street-Banken rüsten sich für Marktturbulenzen im Falle eines Scheiterns der Haushaltsverhandlungen zwischen der US-Regierung und den Republikanern. Wie die „Financial Times“ unter Berufung auf einen hochrangigen Bankmanager berichtete, bereiten die Geldhäuser eine Verringerung ihres Engagements in US-Staatsanleihen im August vor.

Eine alternative Strategie wäre demnach, mehr Bargeld zur Absicherung von Derivategeschäften und anderen Transaktionen aufzubauen, um damit die Abhängigkeit des Finanzsystems von Staatsanleihen zu verringern. Namen von Instituten wurden in dem Bericht nicht genannt.

An der Wall Street werden große Probleme für die Finanzmärkte befürchtet, sollten sich Präsident Barack Obamas Demokraten und die oppositionellen Republikaner nicht auf eine Anhebung der derzeitigen Schuldenobergrenze von 14,3 Billionen Dollar verständigen. Nach Darstellung der Regierung ist eine Einigung bis zum 2. August erforderlich, andernfalls könne sie ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen.

Seit Wochen wird über die kritische Marke für die US-Staatsverschuldung diskutiert. Im Mai gab das Finanzministerium Anleihen über rund 72 Milliarden Dollar aus. Damit kletterte der Schuldenstand auf 14,3 Billionen Dollar - jenes Niveau, das gesetzlich erlaubt ist. Steigen die Schulden weiter, ohne dass der Kongress die Obergrenze erhöht, wäre eigentlich die Zahlungsunfähigkeit erreicht - gäbe es nicht die Trickkiste von Finanzministers Timothy Geithner.

Der Ressortchef ließ etwa weitere Einzahlungen des Staates in den föderalen Pensionsfonds und den Fonds zur Abpufferung des Wechselkurses stoppen. Auch Bundesanleihen, über die sich Städte und Gemeinden finanzieren, dürfen zunächst nicht mehr ausgegeben werden. Diese und andere Maßnahmen werden nach Schätzungen einen Zeitaufschub von rund elf Wochen bringen. Erst danach könnte die Schuldenlatte gerissen werden.

Kampf zwischen den politischen Lagern

Bis Anfang August haben die Abgeordneten damit theoretisch Zeit, um über eine Anhebung der Verschuldungsgrenze abzustimmen. Scheitern sie, müsste die Regierung den Besitzern von US-Staatsanleihen mitteilen, dass sie diese Papiere nicht mehr bedienen kann. Noch nie in ihrer Geschichte mussten die USA die Zahlungsunfähigkeit erklären, und seit 1962 hat der Kongress die Schuldenobergrenze 75-mal angehoben.

Dass überhaupt über die Zahlungsunfähigkeit diskutiert wird, hat mit der politischen Frontstellung in Washington zu tun. Denn die Erhöhung der Obergrenze - normalerweise eine Routineübung - ist in eine hitzige politische Debatte geraten.

Die Republikaner, die seit Januar im Repräsentantenhaus über die Mehrheit verfügen, wollen die Abstimmung zu einem grundsätzlichen Votum über die Finanzpolitik des Weißen Hauses erklären. Ihre Zustimmung zur Anhebung machen sie abhängig von einem Bekenntnis der Regierung von Präsident Barack Obama, das Rekorddefizit tatsächlich einzudämmen. Der Ruf der USA als guter Schuldner ist damit zum Spielball der Innenpolitik geworden.

Die Konsequenzen der eingeleiteten Sparmaßnahmen sind für die Bürger nicht unmittelbar spürbar. Doch nach Berechnungen des US-Rechnungshofs hat es den Steuerzahler am Ende 19 Milliarden Dollar gekostet, als die Regierung 2002 eine ähnliche Notsituation abwendete.

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