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NSA-Affäre Snowden beschuldigt US-Geheimdienste der Wirtschaftsspionage

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Snowdens amerikanischer Pass ist ungültig

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Schild "Bundesnachrichtendienst" Quelle: AP
Schilder US. Cyber Command, National Security Agency, Central Security Service Quelle: dpa
Ein Mann mit Fotoapparat Quelle: Fotolia
Kabel Quelle: dpa
Eine Frau telefoniert mit einem Telefon Quelle: obs
Ein E-Mail-Symbol Quelle: dpa
Bildcollage zum Thema Telekommunikation Quelle: dpa


Snowdens Zukunft ist damit weiterhin völlig ungewiss. Sein Asyl-Jahr in Russland läuft im August aus. Nach einem CNN-Bericht könnte Moskau sein Asyl verlängern. Diese Entscheidung liegt letztlich bei Kremlchef Wladimir Putin. Russland hatte die Bitten der USA, Snowden zu überstellen, mehrfach abgelehnt und die ohnehin schon belasteten Beziehungen zu den USA und deren Präsident Barack Obama auf eine harte Probe gestellt. Auch die Zusicherung Washingtons, Snowden nicht zu foltern und für ihn nicht die Todesstrafe zu fordern, konnte die russische Regierung nicht umstimmen. Ein Auslieferungsabkommen zwischen beiden Staaten gibt es nicht.

Snowdens Pass wurde nach Angaben Russlands und US-Medienberichten zufolge für ungültig erklärt. Eine Weiterreise dürfte sich deshalb schwierig gestalten. Nach seinen Enthüllungen hatte er 21 Länder um Asyl gebeten, das ihm etwa auch Venezuela und Bolivien anboten.

Seine Kritik an der Massenüberwachung durch US-Geheimdienste bekräftigte Snowden in der Fragerunde, stellte aber klar, dass Spionage nicht grundsätzlich zu verurteilen sei. „Nicht alle Spionage ist schlecht“, antwortete er am Donnerstag auf die Fragen von Twitter-Nutzern. „Das größte Problem ist die neue Technik der allgemeinen Massenüberwachung, bei der Regierungen jeden Tag Milliarden über Milliarden von Daten über die Kommunikation Unschuldiger sammeln.“ Es sei aber möglich, die Spähprogramme zu reformieren und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

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In seinen Antworten wurde deutlich, dass der ehemalige Vertragsarbeiter für die NSA die Diskussion um seine Enthüllungen genau verfolgt. So zitierte er aus einem aktuellen Bericht einer US-Datenschutzkommission, der ein NSA-Programm scharf kritisierte. Das weltweit erste Fernseh-Interview mit Snowden führte der Norddeutsche Rundfunk (NDR) am 22. Januar in Moskau.

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