Obama und Castro auf Kuba „Das ist ein neuer Tag“

Beim historischen Besuch des US-Präsidenten Barack Obama bei Kubas Staatschef Raúl Castro können die langjährigen Differenzen nicht übertüncht werden. Trotzdem: Das Ziel ist das endgültige Ende der Eiszeit.

Kubas Staatschef Raúl Castro und US-Präsident Barack Obama gaben in Kubas Hauptstadt Havanna eine gemeinsame Pressekonferenz. Quelle: AP

Kuba und die USA nähern sich nach jahrzehntelanger Eiszeit weiter an und wollen ihre diplomatischen Beziehungen auf eine neue Basis stellen. Nach dem historischen Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro am Montag in Havanna sagte US-Präsident Barack Obama: „Das ist ein neuer Tag.“ Er habe mit Castro ein aufrichtiges und offenes Gespräch über Menschenrechte und Demokratie geführt. Castro forderte Obama zur Aufgabe des Militärstützpunkts Guantanamo Bay sowie zur Aufhebung von Handelssanktionen auf.

Die Geschichte der Kuba-Krise

Die USA sollten das für die Marinebasis im Osten Kubas verwendete Land zurückgeben, sagte Castro nach dem Treffen im Palast der Revolution. Außerdem forderte er ihn auf, weitere Beschränkungen gegen Kuba aufzuheben. Zwar begrüße er Maßnahmen wie die Wiedereinführung von Linienflügen zwischen beiden Ländern und Verbesserungen auf dem Telekommunikationsmarkt. Doch das größte Hindernis für eine positive Entwicklung Kubas bleibe das Wirtschaftsembargo, das nach wie vor in Kraft sei. Allerdings sehe er auch, dass der Präsident vom republikanisch dominierten Kongress an der Aufhebung des Embargos gehindert werde, betonte Castro.

Obama sagte, die beiden Länder machten Fortschritte dabei, Barrieren zwischen sich abzureißen. Er glaube, die beiden Regierungen seien fähig, einen konstruktiven Dialog zu führen. Er sagte, er arbeite daran, den Weg für gemeinsame Unternehmen zu ebnen. Zudem sollten mehr Kubaner in den USA eingestellt werden.

Obama betonte aber auch, die USA hätten große Differenzen mit Kuba bezüglich Demokratie und Menschenrechten. Diese schwierigen Gespräche seien aber eine Voraussetzung für engere Beziehungen. Teil der Normalisierung der Beziehungen sei es, dass diese Differenzen direkt diskutiert würden.

Obama fügte hinzu: „Die Zukunft Kubas wird von Kubanern entschieden - und nicht von irgendjemand anders.“ Er mache überall deutlich, dass die USA über Demokratie sprechen würden, darunter falle auch das Recht der Kubaner, über ihre eigene Zukunft zu entscheiden.

Castro setzte aber auch Spitzen. In Anspielung auf die USA sagte er, Kuba finde es unvorstellbar für eine Regierung, daran zu scheitern, Gesundheitsfürsorge, Bildung, Lebensmittel und soziale Sicherheit für das Volk zu gewährleisten. Castro fügte hinzu: „Wir verteidigen Menschenrechte. Aus unserer Sicht sind bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte untrennbar, voneinander abhängig und allgemeingültig.“

Das Treffen der beiden gilt als Meilenstein in der neuen Ära engerer Beziehungen zwischen beiden Ländern. Erstmals hatten sie sich 2013 bei der Bestattungsfeier von Nelson Mandela in Südafrika die Hände geschüttelt. Vor dem Treffen mit Castro legte Obama einen Kranz am Denkmal für den kubanischen Unabhängigkeitshelden José Marti nieder.

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Obama hatte den ersten Kuba-Besuch eines amtierenden US-Präsidenten seit knapp 90 Jahren am Sonntag begonnen. Begleitet wird er neben seiner Familie von rund 40 Abgeordneten und einer Delegation von Geschäftsleuten aus den USA, die nach der politischen Öffnung in Kuba Fuß fassen wollen.

Nachdem die USA als Reaktion auf die Revolution von 1959 die diplomatischen Verbindungen zu dem kommunistischen Land abgebrochen und ein Wirtschaftsembargo verhängt hatten, war der Besuch eines amtierenden US-Präsidenten auf der Insel jahrzehntelang unvorstellbar gewesen - auch noch nach dem Ende des Kalten Krieges.

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