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Obamas Indienreise Warum Indien für die USA so wertvoll ist

Zum zweiten Mal in nur drei Monaten trifft sich der amerikanische Präsident Barack Obama in diesem Monat mit dem indischen Regierungschef Narendra Modi. Er scheint verstanden zu haben, wie wichtig Indien geworden ist.

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Foto von Narendra Modi Quelle: AP

Narendra Modi hat in seinen ersten sieben Monaten als indischer Ministerpräsident viele mit seiner höchst aktiven Außenpolitik überrascht. Es begann damit, dass er die politischen Führers des alten Feindes Pakistan und anderer Nachbarländer zu seiner Amtseinführung einlud. Anschließend reiste Modi nach China, nach Australien und zu uns in die USA. Und dann empfing er den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Delhi, mit dem er eine ganze Anzahl von Handelsabkommen unterschrieb – vor allem die Bestellung von russischen Atomreaktoren für Indien. Modi will seinen Landsleuten klar machen, dass Indien unter seiner Regierung ein starkes und rund um den Globus angesehenes Land ist.

Und jetzt kommt Barack Obama nach Delhi, als Ehrengast bei den Feierlichkeiten zum indischen Tag der Republik am 26. Januar. Vor knapp drei Monaten erst haben der amerikanische Präsident und der indische Premier in Washington miteinander verhandelt. Der schnelle Gegenbesuch ist ein deutliches Zeichen dafür, dass nicht nur Modi, sondern auch Obama die amerikanisch-indischen Beziehungen stärken will.

Aber warum? Was sind die Ziele des Präsidenten beim erneuten Treffen mit Modi, und was will Obama tun, um das Verhältnis zu Indien weiter auszubauen? Drei Themen sind hier wesentlich, vor allen anderen der Handel mit seinen politischen wie wirtschaftlichen Auswirkungen.

Obama möchte die Verhandlungen über die so genannte Trans-Pazifische Partnerschaft 2015 abschließen und vom Senat in Washington ratifizieren lassen. Das TPP – nicht zu verwechseln mit dem TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union – wird kein so wirksamens Freihandelsabkommen sein wie ursprünglich geplant: Dafür sind zu viele Ausnahmeregelungen und zu lange Übergangszeiten vorgesehen. Trotzdem wird das TPP die USA und elf weitere Anrainerstaaten des Pazifischen Ozeans zu einem neuen Wirtschaftsblock vereinen. Japan gehört dazu, China nicht – und Indien auch nicht. Obama sollte mit allem Nachdruck klar machen, dass das an der Geographie liegt und an nichts anderem. Das Meer um Indien herum ist nun einmal nicht der Pazifik, sondern der Indische Ozean – darum heißt er ja auch so.

Das vermindert aber in keiner Weise das große Interesse am Ausbau des bilateralen Handels mit Indien und der amerikanischen Direktinvestitionen in diesem Land.

Das zweite große Thema heißt Terrorismus. In Washington geht genau wie in europäischen Hauptstädten die Furcht um, dass eigene Staatsbürger, die für den „Islamischen Staat“ oder für Al Qaeda im Nahen Osten gekämpft haben, nach Hause zurückkehren und mörderische Anschläge ausführen. Indien hat mit schrecklichen terroristischen Anschlägen auf seinem Boden allerhand Erfahrung. Die kontinuierliche Zusammenarbeit amerikanischer und indischer Nachrichtendienste sollte dazu beitragen, die Gefahr wenigstens etwas einzudämmen.

Zeiten des rein physischen Terrors sind vorbei

Zum Terrorismus gehört aber nicht nur physische Gewalt, sondern auch Anschläge auf Computersysteme. China, Russland und der Iran waren immer wieder die Ausgangsorte solcher Anschläge auf Banken, andere Unternehmen und staatliche Einrichtungen, Nordkorea war der amerikanischen Regierung zufolge vor kurzem der Urheber des Angriffs auf die Computer von Sony Pictures. Was China angeht, hat Präsident Obama seinem Kollegen Xi Jinping Beweise für Online-Diebstahl durch Hacker mit Sitz in China vorgelegt – trotzdem streiten die chinesischen Behörden solche Vorwürfe ab. Aus Russland und anderen Ursprungsländern wurde vor gar nicht so langer Zeit so genannte Malware in die Kontrollsysteme des amerikanischen Energienetzes und andere wichtige Netzwerke eingespeist, wie der Fernsehsender ABC berichtete.

Für die Zukunft müssen sich die USA gegen mögliche Online-Angriffe nicht-staatlicher Terrorgruppen wappnen. Gewiss: Die Kämpfer von „Al Qaeda“ oder dem „Islamischen Staat“ haben wahrscheinlich nicht die entsprechenden Kenntnisse und Fähigkeiten. Das hindert sie aber nicht, Leute mit entsprechender Qualifikation anzuheuern. In Indien gibt es eine große Zahl hoch talentierter Computeringenieure, und der eine oder andere mag Sympathien für die Ideologie der Islamisten haben. Die USA wie Indien würden profitieren, wenn sie gemeinsam entsprechende Pläne von Terroristen bekämpfen.

Und das dritte Thema für Obama in Indien ist China. Genauer gesagt: Das deutlich geäußerte Ziel Pekings, Vormacht in Asien zu werden und die USA aus der Region zu verbannen. Chinas hegemoniale Ambitionen laufen aber auch den strategischen Interessen Indiens zuwider – Grund genug für Modi, die Beziehungen seines Landes zu den kleineren Nachbarstaaten wie zu den USA auszubauen. Obama hat bereits klar gemacht, dass die USA Modis Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Russland hinnimmt, trotz der westlichen Sanktionen. Modis Politik stammt einfach aus seinem Interesse, eine chinesisch-russische Allianz gegen Indien zu verhindern.

Ausland



Modis Hauptziel ist wirtschaftliches Wachstum. Darum hat er auch im vergangenen Jahr haushoch die Wahlen gegen die Vorgängerregierung gewonnen, unter der das jährliche Wachstum des indischen Bruttoinlandsprodukt von mehr als acht Prozent in mehreren Jahren vor 2010 seitdem zurück gegangen war, auf zuletzt nur fünf Prozent 2013. Das lag daran, dass  Sonia Gandhi, die Vorsitzende der Kongresspartei, für eine populistische Wende der Politik gesorgt hatte. Modi dagegen will jetzt dafür sorgen, dass die Bürokratie nicht länger wirtschaftliche Aktivitäten verzögert, will Investitionen in die Infrastruktur steigern, die Industrieproduktion fördern und das Steuersystem vereinfachen. In diesen Kontext gehört auch die erforderliche Wende zu einer aktiven Außenpolitik.

Ein solches Indien als aktiven Partner in der Weltwirtschaft und in der internationalen Politik zu kultivieren, muss von hoher Priorität für die USA sein – und für den Westen insgesamt.

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