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Oberster Gerichtshof der USA Trump spricht mit möglichen Kandidaten für den Supreme Court

Für den frei werdenden Posten am obersten US-Gericht hat der US-Präsident mit vier „außergewöhnlichen“ und „unglaublichen Leuten“ gesprochen.

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US-Präsident Trump muss einen Nachfolger für den zurückgetretenen Richter am Obersten Gerichtshof Anthony Kennedy finden. Quelle: dpa

Washington US-Präsident Donald Trump hat vier mögliche Kandidaten für den frei werdenden Posten am Obersten Gerichtshof getroffen. Allesamt seien „außergewöhnliche“ und „unglaubliche Leute“, sagte Trump am Montag während eines Treffens mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in Washington.

Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Huckabee Sanders, sagte, die Gespräche hätten jeweils 45 Minuten gedauert. Weitere werde es bis zum Ende dieser Woche geben. Trump will am 9. Juli verkünden, wen er für den Posten ausgewählt hat. Anschließend muss der Senat die Personalie bestätigen. In der Kongresskammer haben die Republikaner eine knappe Mehrheit.

Die Demokraten befürchten, dass Trumps Wahl auf einen betont konservativen Kandidaten fallen wird, der den Gerichtshof in moralischen Grundsatzdebatten ideologisch weiter nach rechts rücken könnte. Das Gericht entscheidet etwa über Fragen zu Abtreibung, Gesundheitsvorsorge, Ehe für alle und andere Themen. Der demokratische Minderheitsführer im Senat, Charles Schumer, rief Wähler am Montag auf, Druck auf den Senat auszuüben. Sie sollten ihre gewählten Vertreter auffordern, einen „ideologischen Nominierten“ zu blockieren.

Anlass für die Neubesetzung gibt der 81-jährige Richter Anthony Kennedy, der am vergangenen Mittwoch seinen Rücktritt nach mehr als 30 Jahren am Supreme Court angekündigt hatte. Ohne ihn wäre das Gericht zwischen vier liberalen und vier konservativen Richtern geteilt.

Bei der Auswahl der Personalie wird Trump besonders von seinem Berater Don McGahn unterstützt. Er spielte bereits eine tragende Rolle, als Trump im vergangenen Jahr Richter Neil Gorsuch für den Supreme Court auswählte und dieser später vom Senat bestätigt wurde.

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