Österreich Kurz sieht „Europa verschiedener Geschwindigkeiten“ skeptisch

Österreichs Bundeskanzler Kurz sieht Emmanuel Macrons Pläne für Europa kritisch. Mitglieder erster und zweiter Klasse könne es in der EU nicht geben. Er forderte, die Union solle sich auf zentrale Fragen konzentrieren.

Paris Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht die Pläne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für ein „Europa verschiedener Geschwindigkeiten“ skeptisch. „Es kann nicht auf Dauer Mitglieder erster und zweiter Klasse innerhalb der Union geben“, sagte Kurz der französischen Tageszeitung „Le Figaro“ (Freitag) vor einem Besuch bei Macron in Paris. „Wir können Europa nur stärken, wenn wir zusammenarbeiten.“

Macron hatte sich in seinen vielbeachteten Vorschlägen zur Reform der Europäischen Union ausdrücklich zum umstrittenen Konzept eines „Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten“ bekannt. Damit ist gemeint, dass Staatengruppen innerhalb der Gemeinschaft ihre Zusammenarbeit bei bestimmten Themen verstärken können, auch wenn nicht alle EU-Mitglieder mitziehen wollen.

Kurz führte aus, das Europa verschiedener Geschwindigkeiten sei eine Realität und in bestimmten Bereichen eine Notwendigkeit. „Trotzdem sehe ich diese Idee nicht als positive Vision für die Zukunft an.“ Er forderte, die EU solle sich auf zentrale Fragen wie Verteidigung und Sicherheit konzentrieren. Österreich sehe sich innerhalb der Union als Brückenbauer und wolle „die Spannungen verringern“.

Der 31-jährige Kurz war im Dezember als jüngster Regierungschef Europas vereidigt worden. Seine konservative Volkspartei ÖVP regiert gemeinsam mit der rechten FPÖ.

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