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Parlamentsabstimmung Magdalena Andersson erneut zu Schwedens Ministerpräsidentin gewählt

Nach ihrer ersten Wahl trat die Sozialdemokratin im Zuge eines Haushaltsstreits noch am selben Tag wieder zurück. Nun erhält sie wie beim ersten Votum die nötige Unterstützung.

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Die Sozialdemokratin wurde erneut zu Schwedens Regierungschefin gewählt. Quelle: AP

Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson ist zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage zur Ministerpräsidentin von Schweden gewählt worden. Wie bei einem ersten Votum am vergangenen Mittwoch erhielt die 54-Jährige auch bei einer neuen Abstimmung am Montag die nötige Unterstützung des Parlaments in Stockholm. Am vergangenen Mittwoch war sie nur Stunden nach der Abstimmung im Zuge eines Haushaltsstreits zurückgetreten.

Die bisherige Finanzministerin wird nach dem Votum von Montag als erste Frau eine Regierung in dem skandinavischen EU-Land anführen. Bis der Regierungswechsel bei König Carl XVI. Gustaf offiziell vollzogen ist, bleibt der zurückgetretene sozialdemokratische Ministerpräsident Stefan Löfven weiter geschäftsführend im Amt.

Andersson war am Mittwoch erstmals vom Stockholmer Reichstag zur ersten schwedischen Ministerpräsidentin gewählt worden. Rund sieben Stunden später trat sie aber schon wieder zurück. Der Auslöser: Die Grünen kündigten nach einer Haushaltsabstimmung am späten Nachmittag die Regierung mit den Sozialdemokraten auf.

Das Parlament hatte zuvor nicht für den Haushalt von Rot-Grün, sondern für einen Alternativvorschlag mehrerer Oppositionsparteien gestimmt. An diesem Vorschlag waren erstmals auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten beteiligt – ein rotes Tuch für die Grünen. Parlamentspräsident Andreas Norlén machte sich in der Folge erneut auf Regierungssuche, am Donnerstag nominierte er Andersson zum zweiten Mal.

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    Beim Parlamentsvotum am Montag reichte Andersson erneut, dass sich keine Mehrheit gegen sie aussprach. Wie am Mittwoch klappte das nur knapp: Ihre Sozialdemokraten stimmten ebenso für sie wie eine Parteilose, während sich neben der Zentrumspartei und den Linken auch die Grünen enthielten. Die Abgeordneten der restlichen Opposition votierten mit einer Ausnahme gegen sie, womit es 173 Nein-Stimmen gab. 175 wären nötig gewesen, um Anderssons Wahl zu verhindern.

    Andersson präsentiert Dienstag ihr Kabinett

    Planmäßig wird Andersson am Dienstagmorgen ihre Regierungserklärung im Reichstag verlesen und dann auch ihr rein sozialdemokratisches Kabinett präsentieren. Voraussichtlich noch am selben Tag wird die neue Regierung beim König vorstellig, ehe sie offiziell ihre Arbeit aufnimmt. Dann wird Andersson als allererste Frau Ministerpräsidentin von Schweden sein – nach 33 Männern auf diesem Posten.

    Anderssons Vorgänger und Parteifreund Löfven hat das Land in den vergangenen sieben Jahren mit einer rot-grünen Minderheitsregierung angeführt. Am 10. November reichte er seinen Rücktritt als Regierungschef ein, nachdem er zuvor bereits den Parteivorsitz an seine langjährige Finanzministerin weitergegeben hatte. Damit will er erreichen, dass sich Andersson in den Monaten bis zur nächsten Parlamentswahl im September 2022 stärker profilieren kann.

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