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Parlamentsabstimmung Pessimismus in Spanien vor Abstimmung über Wiederwahl von Sánchez

Im ersten Wahlgang wird Sánchez die benötigte absolute Mehrheit wahrscheinlich verfehlen. In dem Fall würde am Donnerstag das entscheidende Votum folgen.

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Madrid Wenige Stunden vor der ersten Parlamentsabstimmung über die Wiederwahl des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez sind die Chancen des Sozialisten offenbar gesunken. Ein Koalitionsabkommen mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) sei „sehr schwierig“, hatte Sánchez bei der Parlamentsdebatte am Montag eingeräumt. Die Debatte wurde am Dienstag fortgesetzt.

Im ersten Wahlgang am Dienstagnachmittag – knapp drei Monate nach der Parlamentsneuwahl – wird der seit Juni 2018 regierende Sánchez die benötigte absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen höchstwahrscheinlich verfehlen. Dann würde am Donnerstag ein zweites und entscheidendes Votum folgen, bei dem die einfache Mehrheit genügt: Dann benötigt Sánchez lediglich mehr Ja- als Nein-Stimmen. Um aber überhaupt Chancen auf eine Wiederwahl zu haben, benötigt der 47-Jährige ein Abkommen mit UP. Beide Lager kommen zusammen auf 167 Stimmen.

Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hatte die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Nach Medienberichten fordert der Parteichef von Unidas Podemos, Pablo Iglesias, vier bis fünf Ministerien, die der geschäftsführend regierende Sánchez nicht hergeben wolle. „Wir wollen in der neuen Regierung nicht nur Dekoration sein“, hatte Iglesias bei der Debatte am Montag gesagt.

Nachdem in den vergangenen Tagen eine Regierungskoalition zwischen PSOE und UP näher zu rücken schien, herrschte in Spanien am Dienstag wieder viel Pessimismus und die Sorge vor einer erneuten vorgezogenen Parlamentswahl. Die der PSOE nahestehende Renommierzeitung „El País“ schrieb auf Seite eins: „Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Sánchez und Iglesias bedrohen die Regierungsbildung“. „Die große Kollision“, titelte unterdessen auf Seite eins das konservative Blatt „La Razón“.

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