Pazifisches Handelsabkommen TPP-Staaten wollen Abkommen auch ohne USA

US-Präsident Trump will das TPP-Abkommen nicht unterschreiben. Die restlichen TPP-Staaten wollen das pazifische Freihandelsabkommen auch ohne die USA durchsetzen - doch es gibt Wackelkandidaten.

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TPP-Demonstrant. Quelle: REUTERS

Die Staaten des pazifischen Freihandelsabkommens TPP wollen nach Angaben von Neuseeland und Mexiko die Umsetzung nach dem Ausstieg der USA allein vorantreiben. "Wir konzentrieren uns darauf, wie wir mit den elf Ländern vorankommen können", sagte der neuseeländische Handelsminister Todd McClay am Sonntag bei einer Konferenz in Vietnam.

Vertreter der TPP-Staaten kämen erneut im Juli in Japan zusammen, um konkrete Vorschläge für den November zu vorzubereiten. In einer Stellungnahme der Gruppe hieß es, sie bekenne sich zu einer Öffnung der Märkte und sei angesichts protektionistischer Tendenzen beunruhigt.

Ziel der TPP-Staaten ist es, auch die USA langfristig wieder in ihren Kreis aufzunehmen. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer erteilte dem zumindest für den jetzigen Zeitpunkt eine Absage. Die USA würden ihre Entscheidung zur Abkehr von TPP nicht rückgängig machen, erklärte er. Die Regierung in Washington strebe stattdessen bilaterale Abkommen mit den Ländern in der Region an.

Eine der größten Herausforderungen wird es sein, Vietnam und Malaysia von einem Ausstieg aus dem Abkommen abzuhalten. Die beiden südostasisatischen Länder hatten sich von TPP insbesondere einen besseren Marktzugang in den USA versprochen. Jetzt wollen sie die Vereinbarung in einigen Punkten überarbeiten.

Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) ist zwar bereits ausverhandelt, aber noch nicht umgesetzt. Die Freihandelszone sollte zwölf Staaten wie die USA, Japan oder Australien umfassen, während China außen vor bleibt. US-Präsident Donald Trump erklärte nach seinem Amtsantritt allerdings den Rückzug seines Landes aus dem Abkommen. Der Republikaner macht Abkommen wie TPP für den Verlust von amerikanischen Jobs verantwortlich. Mit Mexiko und Kanada will er zudem über das Nafta-Freihandelsabkommen verhandeln.

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