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Pedro Pablo Kuczynski Perus Präsident übersteht Amtsenthebungsverfahren

Trotz großer Kritik und eines Amtsenthebungsverfahrens kann Pedro Kuczynski Staatspräsident von Peru bleiben. Das Parlament des südamerikanischen Landes stimmte mehrheitlich für den Verbleib des Staatsoberhauptes im Amt.

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Der 79-jährige ist seit 2016 Staatspräsident des an der südamerikanischen Pazifikküste gelegenen Peru. Quelle: AP

Lima Der peruanische Präsident Pedro Pablo Kuczynski hat ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament überstanden. Die Opposition wollte ihn am Donnerstag (Ortszeit) wegen seiner Verbindungen zum brasilianischen Baukonzern Odebrecht aus dem Amt jagen, die Parlamentarier stimmten am Abend aber für den Verbleib des Staatsoberhaupts im Amt. Mehrfach hatte Kuczynski vor dem Votum betont, nichts mit dem Schmiergeldskandal rund um Odebrecht zu tun zu haben.

Der Konzern hat über Jahre hinweg Schmiergelder an Politiker und Geschäftsleute in ganz Lateinamerika gezahlt, um öffentliche Aufträge zu gewinnen. Dutzende Politiker und Geschäftsmänner sind in der Sache bereits verurteilt worden. Auch Kuczynski war in Verdacht geraten, sich falsch verhalten zu haben, als eine Untersuchung der Opposition hervorbrachte, dass seine Beratungsfirma zwischen 2004 und 2007 782.000 Dollar von Odebrecht erhalten hatte.

Der Präsident warnte die Parlamentarier, das nach den Erkenntnissen sehr schnell angestrebte Amtsenthebungsverfahren sei eine Bedrohung für die Demokratie. Der 79-Jährige legte am Donnerstag vor der Abstimmung eine detaillierte Aufstellung zu der umstrittenen Zahlung vor. Er wolle klarstellen: „Ich bin nicht korrupt und ich habe nicht gelogen.“

Auch Kuczynskis Anwalt Alberto Borrea rief die Abgeordneten auf, den Präsidenten nur dann zu bestrafen, wenn ihm auch eine Straftat nachgewiesen worden sei. „Kreuzigt ihn nicht vorher“, sagte er an die Parlamentarier gewandt.

Nach Kuczcynskis und Borreas Auftritten debattierten die peruanischen Politiker über zehn Stunden darüber, ob der frühere Geschäftsmann anrüchige oder strafrechtlich relevante Beziehungen zu Odebrecht unterhalten hatte. Zu der Zeit als die Summen überwiesen wurden, war Kuczcynski als Regierungsminister tätig.

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