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Peru Präsident Kuczynski reicht Rücktritt ein

Perus Präsident Kuczynski reicht seinen Rücktritt ein. Das Parlament hätte einen Tag später ohnehin über eine Amtsenthebung abgestimmt.

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Der peruanische Präsident verkündete in einer Fernsehübertragung seinen Rücktritt. Quelle: Reuters

Lima Peru steht vor einem Machtwechsel. Präsident Pedro Pablo Kuczynski hat nach Korruptionsvorwürfen am Mittwoch seinen Rücktritt eingereicht. Damit kam er einem für den Folgetag angesetzten Amtsenthebungsvotum im Parlament zuvor. Als Grund nannte Kuczynski in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache ungerechtfertigte Angriffe seiner Gegner, die ihm das Regieren unmöglich machten. Das Parlament sollte noch am Donnerstag darüber debattieren, ob es das Rücktrittsgesuch Kuczynskis annimmt.

Als Nachfolger stünde Vizepräsident Martin Vizcarra bereit, der derzeit als Botschafter in Kanada dient. Auf Twitter kündigte er seine Rückkehr nach Lima an. Dort wolle er „sich in den Dienst des Landesstellen und die Verfassung achten.“ Kuczynski verließ noch am Nachmittag (Ortszeit) den Präsidentenpalast.

Er wolle kein Hindernis bei der Entwicklung Perus darstellen, sagte Kuczynski, während sein Kabinett hinter ihm stand. „Ich will nicht, dass mein Land oder meine Familie weiter unter der Unsicherheit der letzten Zeit leidet.“ Kuczynski kündigte an, dass der Übergang zu einer neuen Führung gemäß der Verfassung vonstattengehen solle.

Zudem attackierte politische Gegner um Keiko Fujimori, der Tochter des ehemaligen Präsident Alberto Fujimori, der wegen Menschenrechtsverletzungen zu 25 Jahren Haft verurteilt worden war. Keiko Fujimoris Partei hatte geheim aufgenommene Videos mehrerer Verbündeter Kuczynskis präsentiert, die mutmaßlich versucht haben sollen, dessen Amtsenthebung mit dem Kauf der Stimme eines Abgeordneten zu verhindern. Kuczynski erklärte, die Videos seien massiv bearbeitet worden, um ihn zu beschmutzen. Diese Methoden riefen „traurige Tage in der Geschichte Perus“ in Erinnerung, die „wir für längst überwunden gehalten haben.“

Kuczynski, der deutsche Wurzeln hat, soll in den Korruptionsskandal um den brasilianischen Konzern Odebrecht verwickelt sein. Er hat jegliches Fehlverhalten bestritten und einen Rücktritt bislang ausgeschlossen. Odebrecht hat im Rahmen eines Vergleichs mit dem US-Justizministerium 2016 eingestanden, an Amtsträger in Lateinamerika Bestechungsgelder in Höhe von 800 Millionen Dollar (650 Millionen Euro) gezahlt zu haben, darunter 29 Millionen Dollar an Politiker in Peru.

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