Jawor/Düsseldorf Wer den Ort Jawor in Polen besucht, wird von rumpligen Straßen und bröckelnden Hausfassaden empfangen. Viele der Gebäude in der polnischen Kleinstadt, die 70 Kilometer westlich von Breslau liegt, sind zu einer Zeit entstanden, als Jawor noch Jauer hieß und zu Deutschland gehörte. Manche Häuser wirken tatsächlich so, als sei die Zeit stehengeblieben.
Viel zu sehen gibt es hier nicht. 23.700 Menschen Einwohner leben hier. Mehr als jeder Sechste ist arbeitslos. Für ein paar Jaworer könnte sich das aber bald ändern. Denn viele hoffen auf den deutschen Autobauer Daimler. Der Konzern baut seit Ende August in der Nähe der Kleinstadt auf einer Fläche von 100 Hektar ein Mercedes-Motorenwerk. 500 Millionen Euro will Daimler investieren und 500 Arbeitsplätze schaffen.
Es ist das erste Werk der Stuttgarter in Polen. Damit ist Mercedes deutlich später dran als die Konkurrenz. Vor dem Autoriesen haben bereits 6500 andere deutsche Unternehmen Werke beim östlichen Nachbarn eröffnet. So viele Niederlassungen in Polen haben Unternehmen aus keinem anderen Land.
Wirtschaftlich sind beide Nationen längst zusammengewachsen: Polen ist Deutschlands achtwichtigster Markt der Welt, wichtiger als Russland, die Schweiz oder Österreich. Andersherum sind sind die polnischen Ausfuhren nach Deutschland seit dem Jahr 2000 um 440 Prozent gestiegen. Im vergangenen Jahr überschritt der bilaterale Handel erstmals über die 100-Milliarden-Euro-Marke.
Politisch jedoch entfernen sich Berlin und Warschau voneinander. Die polnische Regierung macht Reparationsforderungen wieder zum Thema. Für die Schäden, die Deutschland im Zweiten Weltkrieg in Polen verursacht hat, verlangt Ministerpräsidentin Beata Szydło Entschädigungszahlungen. Auch mit der EU legt sich Polen an. Wegen einer umstrittenen Justizreform hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Bis zum 31. August hätte sich die Regierung dazu äußern sollen. Das hat sie aber nicht getan.
Damit riskiert Polen einen EU-Stimmrechtsentzug. Sollten beispielsweise die EU-Mitgliedsstaaten über die Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen abstimmen, bliebe Polen bei der Abstimmung außen vor. Innerhalb der EU gilt diese Maßnahme als „Atombombe“ und wurde bislang gegen kein Mitglied angewendet.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich zuletzt kritisch geäußert. „Der Zusammenhalt der EU unter Preisgabe der Rechtstaatlichkeit ist nicht mehr die EU“, sagte sie mit Blick auf Polen. Jarosław Kaczyński, Vorsitzender der rechtskonservativen Regierungspartei PiS, der im Hintergrund die aggressive Politik Polens gestaltet und Ministerpräsidentin Szydło umsetzen lässt, hatte hingegen im vergangenen Jahr behauptet, dass in Deutschland „ernstzunehmende Aktivitäten entstehen, die darauf hinweisen, dass die dortige Demokratie liquidiert wurde.“
Noch hat der nationalistische Kurs der PiS kaum Auswirkungen auf die deutsch-polnischen Wirtschaftsbeziehungen genommen. Einiges deutet aber daraufhin, dass sich das in Zukunft ändern wird. Polens Anti-Europa- und Anti-Deutschland-Politik ist ein Spiel mit dem Feuer, das am Ende nur Verlierer kennt.
Investitionen werden für Konzerne zum Risiko
Deutschland ist auf den politischen Ankerstaat im Osten angewiesen – sowohl politisch als auch wirtschaftlich. Polen wiederum braucht die Investitionen deutscher Konzerne und die Subventionen der EU. Denn strukturschwache Kleinstädte wie Jawor gibt es in Polen noch etliche.
Zuletzt hatte die geplante Justizreform in Polen für große Aufregung im Land und in der EU gesorgt. Auch Investoren bereitet das immer größere Sorgen. Laut Michał Woźniak, Direktor für die Abteilung Polen bei Germany Trade and Invest (GTAI Polen), sei eine schnelllebige Legislative für Polen zwar nicht untypisch. „Allerdings waren die Änderungen selten so umfassend, tiefgreifend und vor allem plötzlich. Das macht die Investitionen risikobehafteter.“ Die Ratingagentur Standard & Poor’s sieht das ähnlich. Das Investitionsrisiko bewerten die Experten mit BBB+. Mit diesem Rating bewegt sich Polen zwar noch im oberen Mittelfeld. Allerdings ist Polens Kreditwürdigkeit damit nur unwesentlich besser als die von Ungarn (BBB-) und deutlich schlechter als das von Tschechien (AA-) und der Slowakei (A+).
Laut einer Umfrage der deutsch-polnischen Außenhandelskammer (AHK) beklagen deutsche Investoren neben der mangelnden Rechtssicherheit auch die gesunkene politische und gesellschaftliche Stabilität, sowie die schlechtere Absehbarkeit der Wirtschaftspolitik. Die Folge: Der Anteil der Unternehmer, die höhere Investitionsausgaben in Polen planen, ist von 36 auf 32,5 Prozent gesunken. Das ergab eine gemeinsame Umfrage der AHK und des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK). Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer der DIHK, erklärt hierzu: „Sorgen bereiten den Unternehmen vor allem die europakritische Ausrichtung der Regierung – und mögliche Effekte auf die polnische Konjunktur.“
Würden statt polternder Nationalisten, rationale Politiker in der Warschauer Regierung sitzen, könnten die deutsch-polnischen Wirtschaftsbeziehungen ein größeres Potenzial entfalten. Darauf lässt eine gemeinsame Studie der Beratungsgesellschaft Deloitte und der AHK mit dem vielsagenden Titel „Investitionen in Polen. Nicht ausgeschöpftes Potenzial“ schließen. Wegen der Sprunghaftigkeit der jetzigen Regierung musste Polen unter anderem den ersten Platz als beliebtestes Investitionsland in Osteuropa an Tschechien abgeben.
Wirtschaftsminister Mateusz Morawiecki dürfte diese Entwicklung nicht gefallen. Er weiß, dass sich Polen eine Verschlechterung des Investitionsklima und ein schwächeres Wirtschaftswachstum nicht leisten kann. Denn seine PiS-Partei hat ein deutlich höheres Kindergeld eingeführt, das Rentenalter abgesenkt und bietet für ältere Menschen eine kostenlose Medikamentenausgabe an. Damit hat sich Polen ein Sozialsystem aufgebürdet, das das Land nicht bezahlen kann. Im laufenden Jahr soll die Wirtschaft zwar um 3,6 Prozent wachsen.
Doch laut AHK-Pressesprecherin Katarzyna Soszka-Ogrodnik beruhe ein Großteil des Wachstums derzeit auf dem Konsum. „Eine langfristig wachsende Wirtschaft ist allerdings auf stetige Investitionen und Innovationen angewiesen.“ Es verwundert daher nicht, dass das Wirtschaftsministerium im Gegensatz zur polnischen Regierung zu deutlich mehr Pragmatismus neigt.
Ewa Łabno-Falęcka, Kommunikationschefin von Mercedes-Benz Polen, betont, dass sowohl Morawieckis Ministerium als auch die lokalen Behörden in Jawor so gut es ging auf die Wünsche von Daimler eingegangen sind. „Die Verhandlungen mit dem polnischen Wirtschaftsministerium hinsichtlich unserer geplanten Investition verliefen sachlich und professionell.“ Auf welche Wünsche genau das Ministerium eingegangen ist, ließ die Sprecherin offen.
Diese Professionalität lässt die Regierung in Warschau oft vermissen.
So viele Subventionen wie kein anderer Mitgliedsstaat
Der ehemalige polnische Premier und jetzige EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte daher zuletzt gar gewarnt, dass Polen sich auf einen EU-Austritt hinbewege. Realistisch ist das zwar nicht, denn auch Jarosław Kaczyński und seine PiS-Partei wissen, dass Polen einen Austritt wirtschaftlich nicht verkraften kann. Tusks Aussage hatte jedoch einen anderen Zweck. Sie soll die Opposition im polnischen Parlament und im Volk mobilisieren. Den Brexit hatte nämlich im vergangenen Jahr auch kaum jemand in Großbritannien für realistisch gehalten.
Polens wirtschaftliche Zukunft hängt in hohem Maße von der EU-Mitgliedschaft ab. Das Land empfängt so viele Subventionen wie kein anderer Mitgliedsstaat. An fast jedem Krankenhaus, jeder Brücke und jeder Autobahn in Polen stehen Schilder, die darauf hinweisen, dass sie mithilfe von EU-Geldern gebaut wurden. Deutschland verdient daran mit. „Von den Infrastrukturinvestitionen konnten sowohl Baufirmen wie Hochtief, als auch Baustoffproduzenten wie Knauf profitieren“, berichtet Michał Woźniak von GTAI.
Sollte Polen seinen nationalistischen Regierungskurs fortsetzen, läuft es zwar nicht Gefahr, aus der Europäischen Union ausgeschlossen zu werden. Doch eine Kürzung der Fördermittel ist durchaus möglich. Das aber würde nicht nur Polens, sondern auch Deutschlands Wirtschaft treffen.
