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Präsidentschaft Joseph Kabila im Kongo vereidigt

Nach der Vereidigung von Joseph Kabila wächst im Kongo die Angst vor Unruhen. Weil sich auch dessen Rivale Etienne Tshisekedi zum Präsidenten küren lassen will, rechnen Beobachter mit Gewalt zwischen den Anhängern.

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Der alte und neue Präsident der Demokratischen Republik Kongo. Quelle: AFP

Addis Abeba/Kinshasa Trotz aller Proteste und Betrugsvorwürfe ist Joseph Kabila (40) am Dienstag für weitere fünf Jahre als Präsident der Demokratischen Republik Kongo vereidigt worden. Die Zeremonie fand vor mehreren tausend Anhängern in der Hauptstadt Kinshasa statt, berichtete der britische Sender BBC. Gleichzeitig wächst die Angst vor Ausschreitungen, da auch Kabilas schärfster Rivale Etienne Tshisekedi weiterhin den Wahlsieg für sich beansprucht. Der 79-Jährige will sich am Freitag ebenfalls als Präsident vereidigen lassen. In der Kinshasa rückten Panzer ein.

Simbabwes Präsident Robert Mugabe nahm als einziges Staatsoberhaupt an der Vereidigung teil. Südafrika zeigte ebenfalls seine Unterstützung für Kabila und schickte Außenminister Maite Nkoana-Mashabane. Der neue belgische Außenminister Didier Reynders hatte seine Reise in den Kongo hingegen abgesagt. Als Grund gab er an, dass der Vorwurf des Wahlbetrugs nicht ausgeräumt worden sei.

In Brüssel hatten am vergangenen Wochenende rund tausend Kongolesen aus Protest gegen das umstrittene Abstimmungsergebnis randaliert. Der Kongo war bis 1960 belgische Kolonie, jedoch ist das Verhältnis zwischen den beiden Staaten bis heute gespannt.

Der oberste Gerichtshof in Kinshasa hatte Kabila am Freitag als Wahlsieger bestätigt und die Klage eines Oppositionspolitikers, der die Annullierung der Abstimmung gefordert hatte, zurückgewiesen. Der 40 Jahre alte Kabila hält seit dem tödlichen Attentat auf seinen Vater, Laurent-Désiré Kabila, 2001 die Zügel in dem zentralafrikanischen Land in der Hand.

Sein schärfster Rivale Etienne Tshisekedi hatte jedoch schon kurz nach dem Urnengang den Sieg für sich beansprucht und sich ebenfalls zum Präsidenten erklärt. Daraufhin waren bei gewalttätigen Zusammenstößen mindestens sieben Menschen getötet worden. Nun will sich der 79-Jährige am kommenden Freitag ebenfalls als Präsident vereidigen lassen. Seine Anhänger wollen eine Zeremonie im Martyrs Stadium organisieren. Tshisekedi forderte das Militär sowie die Regierungsmitarbeiter auf, seinen Anweisungen und nicht denen Kabilas zu folgen.

Beobachter befürchten, dass die politischen Spannungen nach den Wahlen zu weiterer Gewalt führen. Schon vor und während der Abstimmung am 28. November waren bei Unruhen mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen. Der Kongo, der bis 2003 von einem blutigen Bürgerkrieg gezeichnet war, ist trotz reicher Bodenschätze eines der ärmsten Länder der Welt.

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