Den US-Geheimdiensten zufolge wollen China, Russland und der Iran die im November bevorstehenden Wahlen in den Vereinigten Staaten beeinflussen. Russland bemühe sich, den designierten demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden zu untergraben, während China und der Iran eine Wiederwahl von Präsident Donald Trump verhindern wollten, hieß es aus dem Büro des Geheimdienstkoordinators (DNI) am Freitag. Man sei „besorgt über die anhaltenden und potenziellen Aktivitäten“ der drei Länder, hieß es.
Russland nutze „eine Reihe von Maßnahmen“, um den früheren Vizepräsidenten Biden zu „verunglimpfen“, hieß es weiter. Als Beispiele nannte das DNI unter anderem Aussagen von Politikern, die die Glaubwürdigkeit Bidens durch angebliche Korruptionsvorwürfe beschädigen wollten. Kreml-nahe Akteure nutzten zudem soziale Medien, um die Kampagne des Republikaners Trump zu unterstützen, hieß es.
Eine erneute Wahl Trumps hingegen sei nicht im Sinne Chinas, weil Peking ihn für „unberechenbar“ halte, hieß es. Das Land habe angefangen, verstärkt Einfluss nehmen zu wollen auf das politische Umfeld in den USA. China versuche, Politiker unter Druck zu setzen, die den Interessen des Landes zuwider handelten. Die Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften hatten zuletzt deutlich zugenommen. Peking sei sich dabei bewusst, dass die China-Politik auch im Wahlkampf eine Rolle spiele, hieß es.
Dem Iran unterstellen die Geheimdienste, die demokratischen Einrichtungen der USA untergraben zu wollen. Auch andere Länder nutzten „verdeckte und offene“ Maßnahmen um die Wähler in den USA zu beeinflussen und das Vertrauen in den demokratischen Prozess zu untergraben, hieß es weiter.
In Washington gibt es seit langem Befürchtungen, dass sich Russland und andere ausländische Regierungen in die Präsidentschaftswahl am 3. November einmischen wollen. Die US-Geheimdienste sind überzeugt, dass sich Russland bereits 2016 zugunsten Trumps in den Wahlkampf eingemischt hat. Trump hat das wiederholt infrage gestellt.
Die Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses im Senat, der Republikaner Marco Rubio und der Demokrat Mark Warner, lobten die Mitteilung der Geheimdienste in einer gemeinsamen Stellungnahme. Eine der Lehren aus der Wahl 2016 sei es, dass man die Bestrebungen ausländischer Akteure am besten bekämpfe, indem man so viel Informationen wie möglich mit den Wählern teile, erklärten sie.
