Präsidentschaftswahlen Was darf ein US-Präsident - was nicht?

Im Vergleich zu vielen anderen Staatsoberhäuptern heutiger Demokratien hat der US-Präsident viel Macht. Trotzdem darf auch ein US-Präsident nicht alles. Die wichtigsten fünf Punkte.

Die wichtigsten Stationen im Leben des Donald Trump
1946Geboren am 14. Juni als viertes von fünf Kindern von Mary und Frederick C. Trump (links): Donald Trump ist der Sohn deutscher Einwanderer und erfolgreicher Immobilienunternehmer. Quelle: AP
1959-1964Schüler der New York Military Academy. Quelle: AP
1964-1966Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Fordham University in New York. 1966-1968Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Wharton Business School in Philadelphia (im Bild). Quelle: Wharton School
1968Eintritt ins Familienunternehmen "Elizabeth Trump & Son", Bauträger und Immobilien. 1971Übernahme des Unternehmens vom Vater. Quelle: AP
ab 1974Investitionen in Hotels, Casinos und Luxus-Apartment-Gebäude; Rechte an Miss-Wahlen, mehrere Biografien, eigene Möbel- und Modemarken. Quelle: AP
1977Hochzeit mit dem Model Ivana Marie Zelnickova und Geburt von Sohn Donald Jr. (im Bild). Quelle: AP
1981Geburt von Tochter Ivanka. Quelle: AP

Der US-Präsident vereint eine Machtfülle auf sich wie nur wenige andere Staatsoberhäupter moderner Demokratien. Ähnlich mächtig ist der Präsident in Frankreich, aber auch in Russland.

Nachdem der politisch unerfahrene Republikaner Donald Trump in den US-Wahlkampf einstieg, wurde häufig die Frage gestellt: Was darf der US-Präsident eigentlich - und was darf er nicht? Fünf wichtige Punkte:

  1. Der Präsident darf keine Kriege erklären - das tut der Kongress. Er darf aber sehr wohl Kampftruppen in fremde Länder entsenden, wenn es für die Sicherheit der Vereinigten Staaten nötig erscheint. In diesem Fall muss er den Kongress spätestens nach 90 Tagen um Zustimmung bitten.
  2. Der US-Präsident ist in Personalunion auch der Oberkommandierende der US-Streitkräfte. Er ist der Einzige, der den Einsatz von Atomwaffen anordnen kann und über die Gold Codes dazu verfügt. Allerdings könnten dies der Verteidigungsminister und der Stabschef unter bestimmten Umständen noch verhindern.
  3. Der US-Präsident kann Gesetze einbringen und auch von den beiden Parlamentskammern - Senat und Repräsentantenhaus - eingebrachte Gesetze per Veto verhindern. Dann kann er selbst wieder mit Zweidrittelmehrheit überstimmt werden. Kommt es zum Streit, hat der Präsident kein Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen.
  4. Der US-Präsident ernennt die obersten Richter, die einen großen Einfluss auf politische und gesellschaftliche Leitlinien haben können. Allerdings müssen sie vom Senat abgesegnet werden.
  5. Der US-Präsident kann Gefangene begnadigen oder ihre Strafen mildern. Das gilt auch für die Todesstrafe.
Das ist der Trump-Clan
Familie Trump bei der SiegeskundgebungDer 45. Präsident der USA heißt Donald Trump, die First Lady Melania. Für den Wahlsieger spielte seine Familie eine wichtige Rolle im Wahlkampf. Denn Donald Trump misstraut den meisten politischen Beratern. Nur seine engsten Angehörigen dürfen ihm die Meinung sagen und Ratschläge geben. Die neue Familie im Weißen Haus im Überblick. Quelle: REUTERS
Ivanka Trump Quelle: AP
Donald Trump Jr Quelle: AP
Tiffany Trump Quelle: REUTERS
Tiffany Trump Quelle: REUTERS
Eric Trump Quelle: AP
Seine Ehefrau Lara Yunaska stand ihm bei jeder Wahlkampfveranstaltung seines Vaters zur Seite. Eric ist der Sohn von Ivana Trump, Trumps erster Ehefrau. Im Jahr 2012 wurde Eric vom „Forbes“-Magazin zu einem der Top 30-Immobiliengurus gekürt. Er leitet gemeinsam mit seinen Geschwistern das Trump Imperium und ist Gründer. Quelle: REUTERS
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