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Präsidiale Anordnung Trump könnte Verbot für Geschäfte mit Huawei Weg ebnen

Der US-Präsident will offenbar US-Unternehmen per Dekret das Nutzen von risikobehafteter Technologie verbieten. Betroffen wäre davon auch der chinesische Konzern Huawei.

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Dem chinesischen Technologieriesen Huawei sieht sich mit dem Vorwurf konfrontiert, mit seinen Produkten könnte Spionage betrieben werden. Quelle: Reuters

Washington US-Präsident Donald Trump wird nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters diese Woche voraussichtlich per Dekret US-Unternehmen die Verwendung von Telekomausrüstung verbieten, die von Firmen hergestellt wird, von denen ein Risiko für die nationale Sicherheit ausgeht.

Damit würde er den Weg für ein Verbot eben, das es untersagt, mit dem chinesischen Netzwerkausrüster und weltweit drittgrößten Smartphone-Hersteller Huawei Geschäfte zu machen, sagten drei US-Behördenvertreter, die in die Pläne eingeweiht sind. In dem Dekret selbst würden aber keine Firmen oder Länder konkret benannt.

Es sei zudem möglich, dass die Unterzeichnung der präsidialen Anordnung noch einmal verschoben werde. Dies sei bereits ein paar Mal der Fall gewesen.

Das US-Präsidialamt und das Handelsministerium lehnten eine Stellungnahme ab. Auf Anfrage des Handelsblatts sagte Huawei: „Das Unternehmen Huawei kommentiert grundsätzlich keine Gerüchte und Spekulationen.“

Sollte Trump jedoch das Dekret unterschreiben, würde der Schritt in eine delikate Phase fallen. Der Handelskrieg zwischen den USA und China eskalierte zuletzt. Die Amerikaner beklagen unfaire Handelspraktiken der Chinesen.

Huawei sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, mit seinen Produkten könnte Spionage für den chinesischen Staat betrieben werden. Die USA fordern deshalb auch den Ausschluss des Konzerns vom Aufbau der Funknetze für den ultraschnellen Mobilfunkstandard 5G.

Huawei hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Über No-Spy-Abkommen mit Regierungen will das Unternehmen Sicherheitsbedenken zerstreuen.

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