WiWo App Jetzt gratis testen
Anzeigen

Pressefreiheit in China „Bist Du ein ausländischer Spion?“

Die Kommunistische Partei Chinas bringt ihre Sicht der Dinge heute raffinierter unters Volk als früher. Schlimm ist das vor allem, wenn Kommentatoren aus dem Westen den Unterschied zur freien Presse nicht erkennen.

Die Propaganda der Kommunistischen Partei Chinas wirkt heute feiner und subtiler. Meist merkt man den Zeitungen die Zensur erst auf den zweiten Blick an. Quelle: REUTERS

Monica und ich arbeiteten seit etwa sechs Wochen zusammen. Sie half mir bei Interviews, wenn mein Chinesisch versagte, und arrangierte Treffen mit Interview-Partnern. Die 30-Jährige sprach gutes Englisch und hatte in ihrer Freizeit viel mit Westlern zu tun – was für die meisten Chinesen ungewöhnlich ist.

An unserem letzten gemeinsamen Tag waren wir zu einer deutschen Firma unterwegs, drei Autostunden entfernt von Shanghai. Dort streikte die Belegschaft, das Management war angeblich von einer wütenden Menge mit Eisenstangen bedroht worden. Zuvor hatte der neue Werksleiter aus Deutschland eine Videokamera im Pausenraum anbringen lassen und so ein Dutzend Mitarbeiter dabei überführt, wie sie Überstunden zwar aufschrieben, aber mit Kartenspielen und Biertrinken verbrachten. Nachdem er die Arbeiter gefeuert hatte, streikte die übrige Belegschaft. Sie forderten, dass ihre Kollegen wiedereingestellt werden. Die Vorwürfe stritten sie ab, obwohl die Beweise eindeutig waren.

Hier hat sich die Pressefreiheit verschlechtert
Mali (Rang 99, minus 74)Kein anderes Land ist im Ranking zur Pressefreiheit der Reporter ohne Grenzen so stark abgestürzt wie Mali, das viele Jahre einer der Vorreiter der Pressefreiheit in Afrika war. Nach dem Militärputsch im März sowie der Machtübernahme im Norden durch Tuareg und Islamisten mussten viele Radiosender im Rebellengebiet ihren Betrieb einstellen. Auch in der Hauptstadt seien Zensur und gewaltsame Übergriffe auf Journalisten an der Tagesordnung, so Reporter ohne Grenzen. Quelle: dpa
Tansania (Rang 70, minus 36)In dem ostafrikanischen Staat sind im vergangenen Jahr mindestens zwei Reporter ums Leben gekommen. Ein Journalist wurde bei einer Demonstration getötet, ein anderer Berichterstatter wurde tot aufgefunden. Die Polizei geht auch hier von einem Gewaltverbrechen aus. Quelle: dpa
Japan (Rang 53, minus 31)Japan rutschte vor allem wegen seiner restriktiven Informationspolitik im Gefolge der Atomkatastrophe von Fukushima 2011 um 31 Plätze ab und rangiert nur noch auf Platz 53. Zudem versuchte der Staat direkt in die Berichterstattung der Medien einzugreifen, freie Journalisten wurden von der Polizei eingeschüchtert. Quelle: dpa
Griechenland (Rang 84, minus 14)In Griechenland leiden immer mehr Reporter unter der Schuldenkrise. Sie bekommen den Frust der Bürger zu spüren und werden immer häufiger von extremistischen Gruppen oder der Polizei angegriffen.  Die Kollegen arbeiten in einem "desaströsen Umfeld", so Reporter ohne Grenzen. Quelle: REUTERS
Ungarn (Rang 56, minus 16)Verschlechtert hat sich die Situation auch in Ungarn, wo seit den umstrittenen Mediengesetzen Selbstzensur in den Redaktionen weit verbreitet ist. Die nationalkonservative Regierung kontrolliert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, während das linksliberale Klubradio seit mehr als einem Jahr um den Erhalt seiner Sendelizenz kämpft. Quelle: REUTERS
Russland (Platz 148, minus 6)Die Staatsspitze behinderte die Berichterstattung über Großdemonstrationen gegen die umstrittene Wiederwahl Wladimir Putins. In überraschender Eile wurde im Sommer die  Gesetzgebung zur Verleumdung verschärft, die erst kurz zuvor liberalisiert worden waren. Seit September 2012 existiert eine "Schwarze Liste" blockierter Internetseiten, die Kinder vor Pornografie oder anderen schädlichen Inhalten schützen und "Hochverrat" verhindern soll. Aber: Die Überwachung des Internets sei in hohem Maße intransparent, da eine kleine Expertengruppe darüber entscheidet, welche Seiten blockiert werden, kritisieren die Reporter ohne Grenzen. Quelle: AP
Türkei (Platz 154, minus 6)In der Türkei saßen seit dem Ende des Militärregimes 1983 nie so viele Journalisten im Gefängnis wie heute. Vielen werden Straftaten nach dem umstrittenen Antiterrorgesetz zur Last gelegt. Oft erhalten weder Angehörige noch Anwälte Informationen über die Anklage und Zugang zu den Akten. Weil sie Gefangene übermäßig lange in Untersuchungshaft hält, wurde die Türkei wiederholt international kritisiert. Eine Reform des Antiterrorgesetzes im Juli 2012 brachte jedoch nur geringfügige Verbesserungen. Quelle: AP

Monica stellte den aufgebrachten Wanderarbeitern einige Fragen. Ich war beeindruckt, wie mutig die kleine Frau mit einer Menge rauchender und schimpfender Wanderarbeiter redete. Auf dem Rückweg fragte mich Monica:

„Bist Du eigentlich ein ausländischer Spion?“

Ich musste lachen, aber eine schlagfertigere Antwort als „Nein, ich bin Journalist“, fiel mir nicht ein.

„Ach gut“, sagte Monica.

Dann sagte sie lange nichts mehr. Noch immer bekommen viele Schulkinder in China beigebracht: Ausländer können Spione sein. Aber auch erwachsene Menschen werden in China instruiert, wie die Welt aus Sicht der Kommunistischen Partei funktioniert. Das sich variierende Thema lautet: „China ist auf dem Weg zur Weltmacht“ – „Der Westen, vor allem die USA, neidet China den Aufstieg“ – „Dinge wie Menschenrechte und eine Verfassung sind trojanische Pferde des Westens, um die Volksrepublik zu zersetzen.“

Traditionelle Medien

Chinesische Zeitungen sind heute längst keine billigen Propaganda-Blätter mehr. Seit ein paar Jahren gibt es sogar englischsprachige Ausgaben der „China Daily“ und der „Global Times“. Die Zeitungen richten sich direkt an Ausländer innerhalb und außerhalb Chinas. Ihr Auftrag: Der Welt die „chinesische Sicht“ näher zu bringen. An Professionalität stehen die Blätter, ebenso wie der staatliche Fernsehsender CCTV, ihren westlichen Kollegen in nichts mehr nach: Es gibt eine saubere Trennung zwischen Nachricht und Meinung, zwischen Inhalt und Anzeigen. Darin finden sich Reportagen, kritische Kommentare und interessante Gastbeiträge. Das Layout ist ansprechend, der Stil flüssig.

Die Zensur merkt man den Zeitungen erst auf den zweiten Blick an. Wenn sich zum Beispiel in China eine Naturkatastrophe ereignet, veröffentlichen die Zeitungen immer auch Meldungen über ähnliche Desaster in anderen Ländern. Während Korruptionsfälle bei ausländischen Unternehmen groß verkündet werden, liest man wenig vom Fehlverhalten chinesischer Konkurrenten.

„The Great Firewall“

Tatsächlich gibt das Ministerium in Peking jeden Tag Direktiven an die Zeitungsmacher aus, über welche Nachrichten groß, welche klein und über welche besser gar nicht berichtet werden solle. Über den 25. Jahrestag des Tiananmen-Massakers zum Beispiel war am 4. Juni 2014 in keiner Zeitung zu lesen. Kaum ein Chinese weiß heute, was damals passiert ist.

An kritischen jungen Journalisten und Redakteuren fehlt es nicht. Viele aber resignieren nach einigen Jahren Berufserfahrung. „Ich bin oft am Verzweifeln“, sagt mir ein chinesischer Kollege Mitte 30, der bei einer auflagenstarken Tageszeitung arbeitet. „Meine Arbeit frustriert mich.“ Schlimmer noch als die Direktiven aus Peking sei die Schere im Kopf.

In diesen Ländern wird das Internet zensiert
ChinaEs ist ein Paradox: 300 Millionen Menschen nutzen in China das Internet - von der Zensur jedoch weiß nur ein Bruchteil der Menschen. Die Regierung nutzt dafür verschiedene Methoden. Filter kommen ebenso zum Einsatz wie Ausspähung und Einschüchterung. Neben pornografischen Seiten sperrt die Regierung Auftritte religiöser und politischer Gruppierungen, welche die Regierung als 'schädlich' ansieht. Auch renommierte Nachrichtenseiten wie BBC oder Social-Media-Portale wie Facebook, Twitter und Youtube sind nicht abrufbar. Nun verschärft China die Zensuren und weitet die Blockaden auf mehrere Internetseiten aus. Der Großanbieter von Cloud-Diensten, Edgecast, räumte am 18.November in einer Mitteilung ein, dass viele seiner Dienste seit kurzem von China aus nicht mehr oder nur noch eingeschränkt abrufbar sind. Die Zensurexperten von Greatfire.org bezeichneten den Schritt als „Versuch, China vom globalen Internet abzuschneiden“. Die Organisation hatte mehrfach angeprangert, dass Chinas Zensurapparat immer ausgefeilter operiere. Teilweise würden Zugriffe auf internationale Internetseiten gezielt verlangsamt, um sie für chinesische Nutzer unbrauchbar zu machen. Chinas Internet wird seit Jahren stark kontrolliert. Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter sowie Youtube oder Webseiten von Menschenrechtsorganisationen und ausländischen Medien wie die „New York Times“ oder die Nachrichtenagentur Bloomberg sind von China aus nicht abrufbar. In diesem Jahr hatte China die Sperren bereits ausgeweitet. Kurz vor dem 25. Jahrestag des Pekinger Massakers im Juni wurde erstmals der Zugang zu allen Google-Diensten in China wie Suche, Gmail, Maps und die Fotoplattform Picasa gesperrt. Quelle: REUTERS
TürkeiSeit 2007 können lokale Strafgerichte Webseiten landesweit sperren lassen, sofern sie pädophile oder pornografische Inhalte, die Verherrlichung von Drogen oder Beleidigungen des Staatsgründers Atatürk zeigen. Jetzt hat die Türkei allerdings nochmals die Kontrolle von Internetnutzern verschärft. Die staatliche Telekommunikationsbehörde TIB darf künftig Internetseiten ohne Gerichtsbeschluss sperren lassen, wenn sie die „nationale Sicherheit“ oder die „öffentliche Ordnung“ gefährdet sieht. Außerdem kann sie Daten über das Surfverhalten von Internetnutzern uneingeschränkt sammeln. Einer entsprechenden Gesetzesänderung stimmte das türkische Parlament in der Nacht zu Mittwoch zu, wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Es ist bereits die zweite Verschärfung in diesem Jahr. Internetanbieter müssen die Anweisung zur Sperrung von Webseiten innerhalb von vier Stunden umsetzen. Erst nach 24 Stunden müsse die Telekommunikationsbehörde die Entscheidung einem Gericht vorlegen, um die Sperrung bestätigen zu lassen. Mit Material von dpa Quelle: dpa
NordkoreaNordkorea gilt als das Land mit der weltweit striktesten Internetkontrolle, steht laut Machthaber Kim Jong Un aber vor einer "industriellen Revolution". In seiner Neujahrsrede kündigte der Machthaber mehr Investitionen in Forschung und Technologie sowie Computer in allen Schulen an. Bisher haben lediglich ein paar tausend Privilegierte Zugang zu einer stark zensierten Version des Internets. Unter den zugelassenen Seiten befinden sich 30 Portale, die die großen Führer "Kim Jong-il" und "Kim Il Sung" preisen. Quelle: dapd
RusslandStaatschef Vladimir Putin plant eine Ausweitung der Netzzensur. Vorgesehen ist ein Twitter-Verbot für Staatsdiener sowie Klarnamenzwang in sozialen Netzwerken. Damit wollen die Machthaber um den Staatschef gegen "extremistische Propaganda" und Blogger, die "politische Spekulation verbreiten", vorgehen. Derweil gehen immer mehr Menschen gegen Putins Regime auf die Straße. Quelle: dpa
AfghanistanSeit Juni 2010 werden in Afghanistan diverse Webseiten und Soziale Netzwerke gesperrt. Darunter Facebook, Youtube, Twitter und Google-Mail sowie Seiten mit den Themen Alkohol, Dating, Glücksspiel und Pornografie. Quelle: dpa
WeißrusslandSeit Januar 2012 ist ein Weißrussland ein Gesetz in Kraft, das Alexander Lukaschenko bereits 2010 auf den Weg gebracht hatte. Danach dürfen ausländische Dienste nicht mehr für E-Mails, Finanztransaktionen, den Vertrieb von Waren und Dienstleistungen genutzt werden. Außerdem müssen die Provider inhaltliche Zensur durchsetzen und PC-Nutzer sich in Internetcafés ausweisen. Quelle: dpa
MyanmarIn Myanmar können sich die meisten Menschen Computer gar nicht leisten, weshalb die Zensurmaßnahmen der Militärregierung vor allem Internetcafés betreffen. Der Zugang zu oppositionellen Webseiten wird hier systematisch blockiert. Auch E-Mail-Programme von Yahoo oder Hotmail können nicht genutzt werden. Was die User in den Cafés treiben, wird sehr genau beobachtet. Alle fünf Minuten werden die URLs der aufgerufenen Seiten gespeichert. Quelle: REUTERS

Die meisten Publikationen kontrolliert die Partei nicht direkt. Wenn aber ein Fehlverhalten im Nachhinein festgestellt wird, erfolgt eine Warnung. Spätestens bei der dritten Warnung kann das Projekt dicht gemacht werden. Journalisten in China wissen: Tabu sind die „drei Ts“: Tibet, Taiwan, Tiananmen. Doch wo genau die rote Linie verläuft, weiß niemand. „Wenn Du ständig darüber nachdenkst, ob du das schreiben kannst oder ob das vielleicht Ärger gibt, funktionierst du irgendwann genauso, wie sie dich haben wollen“, sagt mein chinesischer Kollege. Auch wirtschaftlich ist das ein Problem: Viele Unternehmen aus der Medien-Branche bangen täglich um ihr Fortbestehen.

„The Great Firewall“

Anfangs noch bezweifelte man im Westen, eine Diktatur könne ein derart dezentrales Medium wie das Internet beherrschen. Mittlerweile weiß man: Es geht. Die KP unterhält Heerscharen von jungen Kommentatoren, die Pekings Message im Internet verbreiten. Man nennt sie die „Wu Mao Dang“, die „50-Cent-Armee“, weil sie für jeden Beitrag 0,5 Yuan erhalten. Mittlerweile gibt es für die 50-Cent-Krieger auch ein eigenes Schulungsprogramm. Der Lerninhalt: Wie manipuliere ich Online-Diskussionen im Sinne der KP?

Seit letztem Jahr gilt ein Gesetz: Wer Gerüchte im Internet an mehr als 5000 Menschen verbreitet, macht sich strafbar. Täglich werden zu kritische Blogger verhaftet. Facebook, Youtube, Twitter, Google und zahlreiche ausländische Nachrichten-Websites wie die der „New York Times“, der „Süddeutschen Zeitung“ oder „Bloomberg“ sind innerhalb Chinas ohnehin gesperrt.

Auch im Ausland ist die 50-Cent-Armee aktiv. Wann immer ein China-kritischer Artikel in der deutschen Presse erscheint, zeigt sich alsbald ein Pulk von Kommentatoren, der in Pekings Sinn argumentiert.

Jubel-Meldungen und Hurra-Patriotismus

Lesen Festland-Chinesen kritische Berichte über ihr Land, vermuten sie eine Verschwörung des Westens. Oft höre ich die Frage: „Würdet ihr auch so kritisch über eure eigenen Politiker berichten?“

Meine Antwort: „Wulff“. Oder Guttenberg. Oder Helmut Kohl. Oder eigentlich jeder andere Politiker, der viel Macht hat. Weil es eine Funktion der Presse ist, kritisch gegenüber der Macht zu sein. Die meisten Chinesen verstehen das nicht. Ein Bewusstsein dafür, dass Berichterstattung immer kritische Aspekte beleuchten muss, weil nämlich für all die Jubelmeldungen und den Hurra-Patriotismus die Unternehmen und Regierungen dieser Welt schon selbst genug sorgen, gibt es in China so gut wie nicht. Übel nehmen kann man es ihnen nicht.

Die „Sicht des Westens“

Mehr als wundern aber kann man sich über Menschen, die in einem Rechtsstaat mit freier Presse aufgewachsen sind, aber die strukturellen Unterschiede zwischen freier und zensierter Berichterstattung ignorieren. Auch manche Vertreter der deutschen Wirtschaft sind der Meinung, die deutsche Berichterstattung über China sei zu negativ, weil geschäftsschädigend.

Altlinke stimmen ihnen aus anderen Motiven zu; die freuen sich klammheimlich, dass wenigstens eine Kommunistische Partei auf der Welt überlebt hat. Und rechts außen bewundert man, wie durchsetzungsstark die Regierung in China doch ist.

Sicherlich machen Journalisten Fehler. Sicherlich gibt es Wahrnehmungsschablonen in deutschen Redaktionen und vielleicht auch bei manchen Kollegen. Sie lauten: Das chinesische Wirtschaftswunder ist eine Blase, die bald platzt, ganz China steckt permanent unter einer gigantischen Smog-Glocke, alle Wanderarbeiter werden von Foxconn ausgebeutet und das Regime steckt jeden bis an sein Lebensende ins Gulag, der Kritik äußert.

Propaganda wirkt subtiler

Doch auch jeder meiner Kollegen, der länger als ein halbes Jahr in China ist, weiß, dass die Realität komplexer und vielschichtiger ist. Und gibt sich äußerste Mühe, die Veränderungen, die 1,3 Milliarden Menschen durchleben, abzubilden.

In Arbeit
Bitte entschuldigen Sie. Dieses Element gibt es nicht mehr.

Wer diese höchst diverse Berichterstattung zur „Sicht des Westens“ marginalisiert, hat nichts verstanden. Denn genau die Herstellung dieser Äquidistanz ist das Ziel der Propaganda-Maschine Chinas. Im Wesen unterscheidet sie sich von Putins Lügen und der Hau-drauf-Zensur anderer Diktatoren nur dadurch, dass die chinesische Propaganda feiner und subtiler wirkt.

Monica sah ich nach diesem Tag nicht mehr wieder. Wann immer ich sie fragte, ob sie Zeit habe, mir zu helfen, war sie verhindert. Auch das kann ich ihr nicht übel nehmen: Es ist ein bewährtes Mittel der KP, Assistenten und Übersetzer ausländischer Korrespondenten unter Druck zu setzen.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%