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Prognose in Japan Erdrutschsieg für Abe

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Die Opposition ist zerstritten


Einige strukturelle Faktoren wirkten sich ebenfalls günstig für Abes Partei aus. Die meisten Japaner leben in Städten, aber die LDP dominiert weiterhin in den ländlichen Gebieten. Dort haben Stimmen bei der Wahl zum Unterhaus einen bis zu 2,43 mal größeren Wert als jene in einen städtischen Bezirken - eine Besonderheit des japanischen Wahlsystems. Das höchste Gericht des Landes sieht darin einen Verfassungsverstoß, aber das Urteil ist in der Praxis noch nicht umgesetzt worden.

Die Liberaldemokraten haben außerdem in ihrem Koalitionspartner Komeito einen starken Verbündeten. Sie können darauf zählen, dass die loyalen Mitglieder dieser von Buddhisten gestützten Partei für Kandidaten der regierenden Koalition stimmen. Die Opposition ist dagegen zerstritten, es gibt keinen Block, über die DPJ hinaus dürften nur jeweils ein paar spärliche Sitze auf Splitterparteien entfallen. „So, wie das System strukturiert ist, ist es für eine Oppositionspartei sehr schwer, die LDP zu schlagen“, sagt Scheiner.

So kann Abe einen großen Sieg feiern. Die Liberaldemokraten verfügten über 295 Sitze im Unterhaus, als der Regierungschef das Parlament am 20. November auflöste. Am Sonntag könnten sie auf bis 320 der 475 zur Wahl stehenden Mandate kommen, sagt Takao Toshikawa, Chefredakteur von „Insideline“ und Tokioter Bürochef des „Oriental Economist“. Einige Wähler fragen sich, warum Abe überhaupt Wahlen abhalten ließ. „Warum die Auflösung des Parlaments? Das macht keinen Sinn“, meinte etwa Toshio Yazawa, ein 84-jähriger Einwohner Tokios. Abe hatte die Wahl als ein Referendum über seine „Abenomics“ bezeichnet, seine Politik der Wirtschaftswiederbelebung durch eine schwere Geldschwemme und massive öffentliche Ausgaben. Er hatte außerdem eine Reihe von Reformen zur Verbesserung der schwindenden Wettbewerbsfähigkeit Japans vorgeschlagen.

Die Erholung, die bei Abes Amtsantritt gegen Ende 2012 einsetzte, manifestierte sich im Frühjahr 2013, als der Yen schwächer wurde und die Aktienkurse rasant anstiegen. Aber die Einkommen der meisten Arbeiter sind gleich geblieben oder sogar gesunken, und eine Mehrwertsteuererhöhung im April hatte nach einer vorausgegangenen Ausgabenwelle die Nachfrage gedämpft. Japan fiel zurück in die Rezession, und Abe war gezwungen, eine für nächstes Jahr geplante zweite Anhebung der Mehrwertsteuer zu verschieben.

Konjunktur



Er rief dann die vorgezogene Neuwahl aus, sagte, er wolle ein neues Mandat der Öffentlichkeit - ein Manöver, dass nach Ansicht von Experten darauf abzielt, sich mindestens vier weitere Jahre im Amt zu sichern. Das könnte ihm Zeit geben, einige seiner stärker nationalistischen Vorhaben voranzutreiben, darunter eine Änderung der Verfassung. Abe war schon von 2006 bis 2007 Regierungschef, gab dann aber wegen Gesundheitsproblemen auf. Bei der Wahl 2012, die ihm erneut das Amt beschwerte, erreichte die Beteiligung ein bisheriges Rekordtief von 59,3 Prozent. Am Sonntag sollte sie nach Vorhersagen noch niedriger liegen. Michael Cucek von der Temple-Universität in Tokio erwartete denn auch eine „schreckliche, schreckliche Wahl“ für die oppositionelle Demokratische Partei. Aber das werde vielleicht ein Nachdenken über überzeugende politische Alternativen auslösen, sagte er, und das „gibt mir Hoffnung (...).“

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