Protestbewegung Was wurde eigentlich aus Occupy Wall Street?

Im September 2011 schien es für kurze Zeit, als könne die westliche Welt in New York ihre eigene Version des Arabischen Frühlings erleben. Doch dann fiel die Revolution aus und es wurde still. Was macht die Bewegung heute?

Protestler im Zuccotti Park Quelle: dpa

Es waren Szenen, die die Welt in Atem hielten: Über Zehntausend Demonstranten versetzten im Herbst 2011 den New Yorker Finanzdistrikt in Ausnahmezustand. Aus wenigen Besetzern entstand in kurzer Zeit die größte Protestbewegung Nordamerikas: Occupy Wall Street, Schlachtruf: „Wir sind die 99 Prozent“, ein Aufstand gegen soziale Ungleichheit und die Macht der Finanzelite. Doch ebenso rasch, wie das Phänomen bekannt wurde, schien es auch wieder von der Bildfläche verschwunden zu sein. Oder doch nicht?

„Seid ihr bereit für einen Tahrir-Moment? Strömt am 17. September nach Lower Manhattan, baut Zelte, Küchen, friedliche Barrikaden und besetzt die Wall Street“ lautete - in Anlehnung an den Arabischen Frühling und sein Epizentrum, den Tahrir-Platz in Kairo - der Appell, mit dem alles begann. Initiiert von der Non-Profit-Organisation Adbusters, unterstützt von Anonymous und anderen Aktivistengruppen, begann die Besetzung des Zuccotti Parks nahe der Wall Street.

Es folgten die diverse Protestaktionen, teilweise von Ausschreitungen und Polizeigewalt begleitet, und eine rasche Ausbreitung in andere Städte. Die Bewegung erlangte in kurzer Zeit große Berühmtheit und erhielt viel Zuspruch auch von Prominenten, wie etwa den Wirtschaftsnobelpreisträgern Joseph Stiglitz und Paul Krugman. Doch im November 2011 wurden die Protestcamps von der Polizei geräumt und danach wurde es schnell ruhig um Occupy.

Doch die Bewegung ist alles andere als tot, sagt Vanessa Williams, Expertin für Sozialpolitik bei der Denkfabrik Brookings. „Occupy Wall Street hat sich auf andere Grassroots-Initiativen verteilt.“ Dass das Thema soziale Ungleichheit die öffentliche Debatte in den USA heute bestimme, sei maßgeblich ihr Verdienst. Im US-Vorwahlkampf habe die Bewegung mit Bernie Sanders erfolgreich einen Kandidaten gestützt, der für nahezu 100 Prozent ihrer Ideale gestanden habe.

„Heute ist Politikern klar, dass sie die Sorgen der Menschen um soziale und wirtschaftliche Ungerechtigkeit thematisieren müssen“, sagt auch die Occupy nahe stehende Soziologin Heather Hurwitz, die am Barnard College zu Grassroots-Bewegungen forscht. Occupy stehe heute hinter demokratischen Gallionsfiguren wie Sanders oder der Senatorin von Massachusetts, Elizabeth Warren. Ihre Popularität zeige, dass der Einfluss der Demonstranten von damals weiterhin groß sei.

Die Beliebtheit von Sanders und Warren sei der Grund, dass Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton im Wahlkampf Zugeständnisse etwa in Form strikterer Bankenregulierung machen müsse. Sanders' Kandidatur habe Occupy Wall Street wieder mobilisiert und zusammengeschweißt. „Das hat auch Hillary's Kampagne zu progressiveren Zielen getrieben“, meint Hurwitz. Brookings-Expertin Williams sagt: „Die Bewegung hat den gesamten öffentlichen Dialog darüber verändert, wie Wirtschaft funktionieren sollte“.

Diese US-Größen stehen hinter den Präsidentschaftskandidaten
Leonardo DiCaprioSeitens Hollywood erfährt Clinton auch von zahlreichen Schauspielerinnen Unterstützung. Zu den prominenten Spendern ihres „Super-PACs“ gehört der Oscar-Gewinner Leonardo DiCaprio, der sich offen für die Bekämpfung des Klimawandels einsetzt. Neben DiCaprio stehen auch Tobey Maguire, Dakota Fanning, Ben Affleck und Chris Meledandri auf der Spenderliste. Quelle: dpa
Bill GatesBill Gates macht aus seiner politischen Einstellung kein Geheimnis. Er setzt sich für Immigranten in den USA ein und prangert den Klimawandel an. Wen genau er bei den Demokraten unterstützt, ist aber nicht bekannt. Quelle: dpa
Jeffrey KatzenbergAuch der Dreamworks-Chef Jeffrey Katzenberg steht hinter Hillary Clinton. Er hat ihrem „Super-PAC“ eine Millionen Dollar zugeschossen. Quelle: REUTERS
Koch-BrüderDie Koch-Brüder (im Foto Charles Koch) waren lange Zeit die größten Unterstützer der Republikaner. Sie hatten sich für George Bush und später Mitt Romney engagiert. Bei Letzterem ohne Erfolg. Doch das Problem ist nicht nur das dadurch verlorengegangene Geld. Auch die anhaltend negative Kritik gegen die Brüder macht den Milliardären zu schaffen. Bislang fielen sie daher im aktuellen Wahlkampf kaum auf. Quelle: AP
Mark ZuckerbergDer Facebook-Gründer macht des Öfteren auf die negativen Effekte des Klimawandels aufmerksam. Außerdem setzt Mark Zuckerberg sich für die Rechte der gleichgeschlechtlichen Ehe ein. Daher dürfte es naheliegend sein, dass er den Wahlkampf der Demokraten unterstützt. Auch die Geschäftsführerin des sozialen Netzwerks sympathisiert mit den Demokraten. Sheryl Sandberg hatte sich offen zu Hillary Clinton bekannt. „Ich würde es begrüßen sie als Präsidentin zu sehen“, sagte sie gegenüber Bloomberg TV im April 2015. Quelle: AP
Harold HammWie die Kochs gehörte auch der Rohstoffunternehmer Harold Hamm lange zu den zahlungskräftigen Unterstützer der Republikaner. 2012 fungierte Hamm als Energieberater des Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney. Im aktuellen Wahlkampf macht sich allerdings genauso rar wie die Gebrüder Koch. Quelle: REUTERS
Satya NadellaWie sein Vorgänger ist auch der neue Microsoft-Chef Satya Nadella dem demokratischen Lager zuzuordnen. Selbst aus Indien stammend setzt sich Nadella ebenfalls für die Rechte von Immigranten ein. Quelle: REUTERS

Doch öffentliche Debatten zu erreichen, muss nicht gleichbedeutend sein mit wirklichem gesellschaftlichen Wandel. Die Großbanken, gegen deren Macht Occupy damals auf die Straße ging, scheffeln weiterhin fast jedes Quartal Milliardengewinne, ihre Vorstände streichen noch immer regelmäßig dicke Boni ein. Vermögensstudien zeigen, dass die Einkommensschere sich weiter öffnet. „Diese Probleme sind nicht gelöst - wenn Erfolg bedeutet, gleiche Chancen für alle zu schaffen, ist Occupy gescheitert“, sagt Williams.

„Viele Leute sind noch immer aufgebracht, dass es keine strengeren Regeln und keine höhere Transparenz in der Bankenbranche gibt. Und dass die Verantwortlichen der Finanzkrise noch immer nicht zur Rechenschaft gezogen wurden“, sagt Barnard-Doktorin Hurwitz. Man solle die Bewegung nicht abschreiben - der Aktivismus gehe weiter. Es gebe zudem zahlreiche erfolgreiche lokale Initiativen, die von Occupy ausgingen - Mindestlohn und Studentenkredite seien nur zwei davon. „Unter der Oberfläche passiert eine Menge.“

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