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Putin und Tsipras Nette Worte, wenig dahinter

Der Besuch von Alexis Tsipras in Moskau wird von den EU-Partnern kritisch beäugt. Dabei befindet sich der griechische Premier in keiner guten Verhandlungsposition. Das scheint auch der Kreml zu wissen.

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Der griechische Premier (links) und der Kremlchef wollen einen griechisch-russischen Frühling einläuten. Quelle: ap

Moskau Wiktor Smirnow interessiert sich selten für Außenpolitik, doch heute will er lieber nichts verpassen und hat sein Smartphone parat. Während er für Kunden an seinem Stand in einem Moskauer Supermarkt Olivenöl abfüllt, das sein Familienunternehmen aus Griechenland einführt, checkt er immer wieder Nachrichten. Es ist der Besuch des griechischen Premiers Alexis Tsipras, der den 28-jährigen besonders interessiert.

Bis vor kurzem importierte er neben Öl tonnenweise Joghurt aus dem südeuropäischen Land. Dies ist vorbei, seit Russland ein Einfuhrverbot für Lebensmittel auf der EU verhängt hat. Als Reaktion auf Wirtschaftssanktionen. „Vielleicht können die sich mit Putin heute auf etwas einigen“, hofft Smirnow und meint, dass Russland seine Sanktionen lockert.

Doch Russlands Präsident Putin und Griechenlands Premier Tsipras hatten heute kaum gute Nachrichten im Gepäck, auf die der Unternehmer gehofft hat. Die Frage der Sanktionen sei ein europäisches Problem, sagte Tsipras bei einer Pressekonferenz am Nachmittag. Also werde es nur eine europäische Lösung geben.

Auch sonst hatte der griechische Premier wenig Handfestes, das er den Journalisten erzählen konnte. Sein unentwegtes Lächeln wirkte bemüht, offenbar wollte er zufrieden wirken. Doch abseits netter Worte Richtung Russland blieb wenig Substanzielles. Lediglich, dass Griechenland nichts dagegen hätte, am Bau einer russischen Pipeline durch die Türkei mitzuwirken. Ob dieser allerdings umgesetzt werde, steht nach dem Stopp für South-Stream Ende Dezember in den Sternen.

Bereits im Vorfeld waren Beobachter und Experten in Russland skeptisch, ob es in Moskau zu Durchbrüchen in den Beziehungen zwischen beiden Ländern kommen wird. Gestern dämpfte Russlands Agrarminister Nikolai Fedorow Erwartungen über mögliche Entscheidungen zur Lockerung des Embargos, auch wenn es entsprechende Diskussionen bezüglich Griechenland, aber auch Ungarn und Zypern in der russischen Regierung gebe.

Ein wichtiges Hindernis liegt auch darin, dass andere EU-Länder diese neue Lücke nutzen könnten, sagen Brancheninsider. So könnten polnische oder deutsche Lebensmittel als griechische oder ungarische Exporte nach Russland strömen und die Moskauer Gegensanktionen aushebeln.


Tsipras hat nicht viel zu bieten

So wundert es kaum, dass die meisten Hauptstädter kaum etwas von dem Besuch mitbekommen dürften, der in Brüssel für so viel Unmut sorgte. Dass Tsipras eine Vorlesung an der Moskauer Staatlichen Universität halten werde, wie das griechische Konsulat mitteilte, haben selbst Studenten nur vereinzelt mitbekommen.

Das Staatsfernsehen, das ansonsten gern die diplomatischen Erfolge des Kreml preist, verzichtete auf publikumswirksame Bilder von der Ankunft eines EU-Regierungschefs in Russland, auch wenn dies in der aktuell angespannten Situation durchaus als Ausnahmeereignis und ein Punkt für Moskau in der Auseinandersetzung mit Brüssel interpretiert werden könnte. Auch die staatliche Presse verzichtete auf kremlfreundliche Analysen von Tsipras' Besuch.

Offenbar war man sich in Moskau bewusst, dass der griechische Premier nicht viel außer symbolischer Solidarität anbieten könnte, glaubt Nikolai Korschenewski, Dozent für Weltwirtschaft an der angesehen Moskauer Higher School of Economics. „Tsipras blufft, wenn er sagt, er würde Sanktionen seitens der EU gegen Russland blockieren“, erklärt der Experte.

Tatsächlich dürfte Athen im Vorfeld der Reise vor allem an einem Rabatt für russisches Gas interessiert gewesen sein, für das das Land derzeit etwa 400 Dollar zahlt, einen der höchsten Preise in Europa. Die angesehene Moskauer Tageszeitung ließ am Montag bereits durchsickern, Gaspreise könnten das wichtigste Thema der Gespräche werden.

Bei der kurzen Pressekonferenz, die der einzige gemeinsame Auftritt von Tsipras und Putin gewesen ist, war davon keine Rede mehr. Für Wiktor Smirnow bleibt ein weiterer Tag der Hoffnung. Am Nachmittag erklärte Russlands Wirtschaftsminister Alexej Uljukaew, am Donnerstag werde man über einzelne Lockerungen des Lebensmittelembargos sprechen. Vielleicht fällt dann wenigstens das Einfuhrverbot für Joghurt.

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