Reaktion auf Trump-Rede Gabriel warnt vor „Zerstörung des Atomabkommens“ mit dem Iran

Bundesaußenminister Gabriel warnt die USA eindringlich vor einer Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran. Der iranische Präsident Hassan Ruhani weist Trumps Vorwürfe scharf zurück.

„Eine Zerstörung des Atomabkommens mit dem Iran wäre ein großer Rückschritt.“ Quelle: AP

New YorkBundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die USA eindringlich vor einer Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran gewarnt. „Eine Zerstörung des Atomabkommens mit dem Iran wäre ein großer Rückschritt“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in New York. Es wäre eine „große Gefahr für Frieden und Stabilität in der Region“.

US-Präsident Donald Trump hatte das mühsam ausgehandelte Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe mehrfach scharf kritisiert und will im Oktober bekannt geben, ob er eine Zukunft darin sieht. Die US-Regierung muss dem Kongress alle drei Monate mitteilen, ob der Iran die Bedingungen der Vereinbarung erfüllt. Die nächste Frist läuft am 15. Oktober ab.

Nach Ansicht Gabriels hält sich der Iran „nach alledem, was wir wissen, strikt an dieses Abkommen“. Der Bundesaußenminister kritisierte aber die Rolle, die der Iran in den Konflikten im Jemen, in Syrien, im Irak oder im Libanon einnimmt. „Deswegen ist es auch notwendig, mit dem Iran hier eine klare Sprache zu sprechen“, sagte er.

Irans Präsident Hassan Ruhani hat vor der UN-Vollversammlung in scharfen Worten die Kritik von US-Präsident Donald Trump am internationalen Atomabkommen zurückgewiesen. „Es wäre sehr schade, wenn diese Vereinbarung durch schurkische Neulinge der Weltpolitik zerstört werden würde“, erklärte Ruhani am Mittwoch in New York. Die Welt würde dann eine große Chance verlieren. Trump hatte am Vortag in seiner eigenen Rede den Iran als wirtschaftlich erschöpften Schurkenstaat bezeichnet und das Atomabkommen als eine Schande. Ruhani sagte am Mittwoch, Trumps Ansprache sei „ignorant, absurd und hasserfüllt“.

US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Worten einen Entschluss darüber gefasst, ob die USA in dem Atomabkommen mit dem Iran eine Zukunft sehen. Der Präsident wollte aber am Mittwoch nicht sagen, wie er sich entschieden hat. Er werde dies bald sagen, erklärte er am Rande der UN-Generalversammlung in New York auf Fragen von Journalisten. Trump hatte zuvor bereits erklärt, dass er seine Entscheidung im Oktober bekannt geben will.

Die US-Regierung muss dem Kongress alle drei Monate mitteilen, ob der Iran die Bedingungen der Vereinbarung erfüllt. Die nächste Frist läuft am 15. Oktober ab.

Mit dem vor zwei Jahren in Wien geschlossenen Abkommen zwischen dem Iran einerseits sowie den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland andererseits sollte die Sorge der Weltgemeinschaft vor einer iranischen Atombombe zerstreut werden.

Der Iran unterwirft demnach unter anderem seine Urananreicherung bis zu 25 Jahre lang einem mehrstufigen System von Beschränkungen und Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA). Im Gegenzug sollte der Westen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufheben. Die USA halten jedoch mehrere Strafmaßnahmen aufrecht und verhängten zuletzt immer wieder neue.

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