Recept Tayyip Erdogan Neuwahl in der Türkei hat begonnen

In der Türkei hat die Parlamentswahl begonnen. Es ist bereits die zweite Wahl in diesem Jahr. Sie wurde nötig, weil Koalitionsgespräche der AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan nach der Abstimmung im Juni scheiterten.

Neuwahl in der Türkei hat begonnen Quelle: dpa

Die Türken wählen am Sonntag ein neues Parlament - bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr. Die Neuwahl war angesetzt worden, weil nach dem Urnengang im Juni keine Regierungsbildung gelungen war. Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Präsident Recept Tayyip Erdogan hatte ihre absolute Mehrheit verloren, doch kam keine Koalition zustande.

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Ministerpräsident Ahmet Davutoglu von der AKP rief die Wähler am Samstag noch einmal auf, Stabilität zu wählen und seiner Partei wieder keine klare Mehrheit zu verschaffen. Mit Spannung wird vor allem das Abschneiden der Kurdenpartei HDP erwartet. Sie hatte im Juni erstmals die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen und den Einzug ins Parlament geschafft.
Seither hat sich die Ausgangslage aber verändert: Nach einem tödlichen Terroranschlag auf eine kurdische Versammlung im Grenzort Suruc im Juli brach der Friedensprozess zwischen der Türkei und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ab. Seitdem geht die Türkei militärisch gegen Kurden vor, auch im Irak und Syrien. Auf kurdischer Seite wurden mehrfach Anschläge verübt.

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Die Opposition demonstrierte noch am Samstag gegen Erdogan. Der Chef der größten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu, sagte, der Präsident führe das Land weg von der Demokratie. Erdogan selbst tritt bei der Parlamentswahl aber nicht an. Erhält die AKP keine eigene Mehrheit, ist eine Koalitionsregierung oder eine weitere Neuwahl nötig. Wahlberechtigt sind etwa 54 Millionen Türken. Die 175.000 Wahllokale sind bis nachmittags geöffnet, erste Ergebnisse werden für den frühen Sonntagabend erwartet.

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