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Rede vor dem Parlament Macron will „Wohlfahrtsstaat des 21. Jahrhunderts“ bauen

Frankreichs Präsident wehrt sich gegen die Kritik, „ein Präsident der Reichen“ zu sein. Er wolle stattdessen den Sozialstaat in Frankreich modernisieren.

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Bei seiner Rede vor beiden Parlamentskammern verteidigte sich Macron gegen Kritik. Quelle: Reuters

Versailles Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat sich gegen Kritik an seinem Reformkurs in der Wirtschafts- und Sozialpolitik verteidigt. „Eine Politik für die Unternehmen ist keine Politik für die Reichen, sondern eine Politik für die ganze Nation, eine Politik für die Beschäftigung“, sagte er am Montag in einer Grundsatzrede vor dem französischen Parlament.

Im Schloss von Versailles legte er Grundzüge für eine Reihe von geplanten Veränderungen im Sozialsystem dar - etwa im Renten- und Gesundheitssystem. „Wir müssen den Wohlfahrtsstaat des 21. Jahrhunderts bauen“, sagte Macron. Er will in diesem Monat zudem die 100 größten Unternehmen des Landes empfangen, um von ihnen Engagement bei Ausbildung und Beschäftigung in Problemvierteln zu fordern.

Macron hatte nach seiner Wahl im Mai 2017 einen ehrgeizigen Reformkurs angestoßen - dabei standen zunächst vor allem Vorhaben im Fokus, die Wirtschaft und Investoren zugute kamen. Die politische Linke wirft ihm deshalb schon lange vor, ein „Präsident der Reichen“ zu sein. Aber auch in seinem eigenen Lager gab es zuletzt Rufe nach einem größeren Fokus auf sozialen Maßnahmen.

Mit dem Auftritt zog der Präsident eine Zwischenbilanz nach etwas mehr als einem Jahr im Amt - sie wurde in Frankreich mit der Rede zur Lage der Nation verglichen, die der US-Präsident einmal im Jahr hält. Macron hatte im Wahlkampf angekündigt, jährlich vor beiden Parlamentskammern zu sprechen. Politische Gegner kritisierten dies als Ausdruck eines zu großen Machtanspruchs des Präsidenten.

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