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Rede zur Lage der Nation Obama lief zur Bestform auf

Von "Hope" und "Yes, we can" ist in den USA nicht mehr viel übrig. Die Euphorie um Präsident Obama ist der Ernüchterung gewichen. Doch bei seiner Rede zur Lage der Nation konnte er etwas vom alten Glamour zurück bringen.

Ein kämpferischer US-Präsident hat in der wichtigsten Ansprache des Jahres Entschlossenheit demonstriert. Quelle: AP

Man findet sie manchmal noch bei New Yorks Straßenhändlern, aber eher versteckt und meist nur noch in exotischen Größen: Die bekannten Obama-T-Shirts aus dem Wahlkampf von 2008, mit dem Präsidenten in Che-Guevara-Optik und dem Schriftzug „Hope“. Fünf Jahre nach dem Einzug des ersten farbigen Präsidenten ins Oval Office sind Obama-Devotionalien Ladenhüter. Von Euphorie für den Bush-Basher keine Spur mehr. Nur noch 43 Prozent der Amerikaner sind mit der Arbeit Obamas zufrieden – ein Tiefstwert, wie ihn nur wenige Vorgänger Obamas erleben mussten.

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Die Gründe sind offensichtlich: Der US-Wirtschaft geht es zwar besser, aber in der breiten Masse kommt wegen stagnierender Löhne und hohen Arbeitslosenzahlen nur wenig vom Aufschwung an. Nie war der American Dream, der Aufstieg innerhalb der Gesellschaft, so viel Traum und so wenig Realität wie heute. Obamas innenpolitisches Lieblingsprojekt, die Gesundheitsreform, ist noch immer eine Baustelle, auf der keiner sagen kann, ob das Haus am Ende auch bewohnbar sein wird. Die Staats- und Konsumentenschulden sind außer Kontrolle geraten und niemand in Washington scheint eine Idee zu haben, wie das Ruder herumzureißen wäre. Während sich die USA aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan zurückzieht, wird den Amerikanern klar, dass der hohe Blutzoll, den das Land bezahlte, womöglich ohne jeden Nutzen war. Und dann wären da noch die ungelösten Immigrationsprobleme. Und der schleppende Klimaschutz. Und die veraltete Infrastruktur. Die verhängnisvoll lockeren Waffengesetze. Die horrenden Kosten für Schule und Bildung. Und die ausstehenden neuen Spielregeln für übereifrige Geheimdienste wie die NSA.
In dieser Situation musste Präsident Barack Obama am Dienstagabend vor den US-Kongress treten und seine jährliche Grundsatzrede zur Lage der Nation halten. Und siehe da, mit dem Rücken zur Wand lief der Präsident zur Bestform auf. Der Obama von 2008 war plötzlich wieder da, raffiniert, konzentriert, energiegeladen, humorvoll, empathisch und vor allem: tatkräftig. Wer vermutet hatte, dem Präsidenten hätte die Blockade-Politik der Republikaner der vergangenen Monate oder der selbst verschuldete, katastrophale Start der Gesundheitsreform die Kräfte geraubt, hat sich getäuscht. Hätten die meisten Amerikaner ihre Obama-T-Shirts nicht schon längst weggeworfen – bei dieser Rede hätten sie sie wieder überziehen können. Denn sie erlebten einen ebenso versöhnlichen, wie zupackenden und visionären Obama.

Großzügig und präsidial verzichtete Obama auf scharfe Attacken gegen die Republikaner, positionierte sich in der politischen Mitte und streckte die Hand immer wieder nach rechts aus. Tenor: Ich will Fortschritte für die Bürger und nicht politischen Hickhack. Die kluge Umarmung der Konservativen gipfelte in der Vorstellung eines jungen, in Afghanistan schwer verletzten Kriegsveteranen, der im Publikum saß. Nach Obamas einfühlsamer Schilderung seines Schicksal erhoben sich die Abgeordneten – ausnahmslos auch die republikanischen – von ihren Sitzen und zollten dem Soldat mit minutenlangem Applaus Respekt.
Zugleich gab Obama den Macher. Wo sich der Kongress künftig nicht bewegen und Gesetze auf den Weg bringen will, möchte Obama mit präsidialen Verordnungen Fakten schaffen. Und sollten die Abgeordneten neue Sanktionen gegen den Iran auf den Weg bringen, die die laufenden Verhandlungen über Atomwaffen gefährden, will Obama mit einem präsidialen Veto dazwischengrätschen. Auch kündigte der Präsident Vorstöße zur Anhebung des US-Mindestlohns an, der kaufkraftbereinigt heute rund 20 Prozent unter dem Mindestlohn der 80er-Jahre liegt. Die US-Regierung will mit gutem Beispiel vorangehen und künftig nur noch staatliche Aufträge an Firmen vergeben, die ihren Mitarbeitern mindestens 10,10 Dollar bezahlen.

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Und ja, auch der „Yes, we can“-Obama sprach am Dienstagabend: Von ehrlichem, effektivem Klimaschutz, von der dringend nötigen Wiederbelebung des American Dream, der vollständigen Schließung von Guantanamo, von der Reform der Waffengesetze zum Schutz unschuldiger Bürger. Mit seiner Kritik an der auch in den USA weit verbreiteten, schlechteren Bezahlung von Frauen landete Obama einen Volltreffer: Hier bekam er langen Applaus und Bravo-Rufe, auch von der Mehrzahl der Republikaner.
Obama ist mit seiner Rede das Kunststück gelungen, als visionärer, urdemokratischer „Yes, we can“-Präsident zurückzukehren und zugleich Brücken zum politischen Gegner zu schlagen. Bekommt er von den Republikanern nun, was er so dringend braucht: Ein Ende der Blockadehaltung im Kongress und gemeinsam auf den Weg gebrachte Gesetze? Wohl kaum. Der nächste Präsidentschaftswahlkampf hat mit dem Warmlaufen der ersten Kandidaten in beiden Lagern schon begonnen. Für parteiübergreifende Zusammenarbeit ist es zu spät.

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