Republikaner und Demokraten Parteiübergreifende Einigung bei Infrastrukturprogramm wohl möglich

In den festgefahrenen Streit der US-Politik über das Infrastrukturprogramm kommt Bewegung. Eine Gruppe Senatoren beider Parteien hat offenbar einen Kompromiss erzielt.

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Der US-Präsident war mit seinem Infrastrukturprogramm immer wieder auf Hindernisse gestoßen. Quelle: dpa

In den USA haben sich einige Republikaner und Demokraten auf Rahmenbedingungen für das Infrastrukturprogramm geeinigt. Die parteiübergreifende Gruppe von zehn US-Senatoren gab in einer Erklärung bekannt, sie würden den Entwurf mit ihren jeweiligen Kollegen besprechen und sie seien optimistisch dafür eine breite Unterstützung zu finden.

„Unsere Gruppe hat gut zusammen gearbeitet und eine überparteiliche Einigung erzielt. Wir haben einen Kompromiss gefunden, wie wir die Infrastruktur und die Energietechnologien unserer Nation modernisieren können ohne Steuererhöhungen einführen zu müssen“, hieß es in der Erklärung.

Weitere Einzelheiten wurden nicht bekannt gegeben. Eine mit der Angelegenheit vertraute Person gab an, das Programm koste 974 Milliarden Dollar über fünf Jahre und 1,2 Billionen Dollar über acht Jahre. Präsident Joe Bidens Versuch ein umfassendes 1,7 Billionen Dollar Infrastruktur-Paket im Kongress bestätigen zu lassen, hatte Anfang der Woche einen Rückschlag erlebt.

Mehr: Der neue US-Präsident wagt mit seiner Ausgabenpolitik ein gewaltiges Experiment. Aber die Anleger verzeihen ihm sogar Steuererhöhungen.

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