Resolutionsentwurf bei der Uno USA wollen Öl-Embargo gegen Nordkorea

Nach einem erneuten Atomwaffentest Nordkoreas am Sonntag haben sie die USA am Mittwoch an die Vereinten Nationen gewandt. Ein Entwurf für eine Resolution beinhaltet, Öllieferungen an das Land zu unterbinden.

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Südkoreanische Soldaten salutieren am 06.09.2017 in der Nähe der nordkoreanischen Grenze in Paju (Südkorea) während eines Militärmanövers. Kim Jong-Uns Säbelrasseln alarmiert nicht nur das Nachbarland. Quelle: dpa

New York Als Reaktion auf den weltweit verurteilten Atomtest Nordkoreas wollen die USA das kommunistische Land mit einem Öl-Embargo belegen und die Vermögen von Machthaber Kim Jong Un einfrieren. Das geht einem Resolutionsentwurf hervor, den die USA bei den Vereinten Nationen vorlegten.

Eine Abstimmung darüber ist derzeit für Montag geplant, der Termin kann sich allerdings noch verschieben. Von den anderen Sicherheitsratsmitgliedern gab es zunächst keinen Kommentar zum Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch (Ortszeit) vorlag.

Alle UN-Mitglieder sollen die „direkte oder indirekte Belieferung (Nordkoreas), Verkauf oder Transfer von Rohöl, Kondensaten, veredelten Petroleumprodukten und Gas verbieten“, heißt es darin weiter. Zudem solle Nordkorea daran gehindert werden, Textilien zu exportieren. Darüber hinaus solle verboten werden, nordkoreanische Arbeitskräfte im Ausland anzustellen. Mehrere Menschen, darunter auch Kim Jong Un, sollten zudem mit einem Reiseverbot belegt werden.

Der Entwurf wurde den anderen Mitgliedern des Sicherheitsrats vorgelegt. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte zuvor mit „größtmöglichen Sanktionen“ gedroht, nachdem Nordkorea am Sonntag nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet hatte.

Nordkorea hatte für den Fall neuer Sanktionen mit Gegenmaßnahmen gedroht. Erst Anfang August hatte der Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen gegen das kommunistisch regierte Land verhängt, unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte.

Die USA werfen Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un vor, einen Krieg provozieren zu wollen. Nordkorea hatte am Sonntag eigenen Angaben zufolge eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen (ICBM) bestückt werden sollen. Es war der sechste und bisher größte Atomtest des diplomatisch isolierten Landes seit 2006. Sein Raketen- und Atomprogramm wird weltweit als ernste Gefahr angesehen.

US-Präsident Donald Trump erklärte am Mittwoch, eine militärische Lösung des Konfliktes sei nicht die „erste Wahl“. Man werde sehen, was passiere. Zuvor hatte er mit Chinas Präsident Xi Jinping telefoniert.

Das Gespräch sei sehr freimütig gewesen, erklärte Trump. Man werde sich von dem, was in Nordkorea passiere, nicht auseinanderbringen lassen. Xi und er stimmten in Sachen Nordkorea zu 100 Prozent überein.

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