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Rettungsschiff „Lifeline"-Retter ernten Kritik von Muscat und Macron

Die „Lifeline“ ist nach tagelanger Ungewissheit in Malta angekommen. Das Schiff verdeutlicht die Not im Mittelmeer unmittelbar vor einem EU-Gipfel.

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Lifeline-Retter ernten Kritik von Emmanuel Macron und Joseph Muscat Quelle: dpa

Valletta Nach einer tagelangen Odyssee auf See ist das Rettungsschiff „Lifeline“ mit 234 Flüchtlingen und Migranten an Bord in einen Hafen von Malta eingelaufen. Anschließend sollte der deutsche Kapitän Claus-Peter Reisch am Mittwoch von der Polizei befragt werden. Er verließ das Schiff als Letzter, umarmte zuvor Crewmitglieder, und stieg dann in ein bereitstehendes Polizeiauto. Heute beginnt in Brüssel der EU-Gipfel mit dem Schwerpunkt Flüchtlingspolitik.

Die „Lifeline“ war fast eine Woche unterwegs, während sie auf eine Genehmigung wartete, in einen europäischen Hafen einzulaufen. Die Zuwanderer waren zuvor aus libyschen Gewässern gerettet worden. Ziel ist, die Migranten nun auf acht EU-Staaten zu verteilen – den Angaben zufolge handelt es sich um Frankreich, Italien, Luxemburg, Portugal, Irland, die Niederlande, Belgien und Malta. Die Rolle Deutschlands bei der Aufnahme war zunächst unklar.

Jeweils einzeln wurden die Migranten von dem Rettungsschiff heruntergeholt, medizinisches Personal begleitete sie. Maltas Ministerpräsident Joseph Muscat hatte angekündigt, der Kapitän müsse sich einer Ermittlung stellen. Er habe gegen internationale Gesetze verstoßen und Anweisungen ignoriert. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kritisierte, Reisch habe „gegen alle Regeln“ verstoßen, indem er die Migranten nicht den libyschen Behörden übergeben habe.

Nach Ansicht Maltas hätte der Kapitän die Geretteten an die libysche Küstenwache überstellen müssen. Muscat warf dem Rettungsschiff zudem vor, sein Funkgerät abgeschaltet zu haben, damit es nicht geortet werden konnte. Bei den niederländischen Behörden sei die „Lifeline“ überdies als Vergnügungsfahrzeug registriert, so dass es von Rettungsmissionen ausgeschlossen sei.

Der Betreiber Mission Lifeline erklärte indes, alle Anweisungen auf See befolgt zu haben, solange diese im Einklang mit dem internationalen Gesetz gewesen seien. Axel Steier, ein Mitgründer der Hilfsorganisation, erklärte, eine Übergabe an die libysche Küstenwache hätte im Widerspruch zur Genfer Flüchtlingskonvention gestanden und wäre daher einem Verbrechen gleichgekommen. Steier dankte den maltesischen Behörden für ihre Kooperation.

Muscat betonte aber, Malta sei rechtlich nicht zum Handeln verpflichtet gewesen. Es habe aber einen seiner Häfen angeboten, „bevor die Situation in eine humanitäre Krise eskaliert“, sagte er. Die Situation der Migranten solle nun auf einen etwaigen Asylanspruch überprüft werden - wer lediglich als Wirtschaftsflüchtling gekommen sei, werde in sein Heimatland zurückgeschickt.

Ärzte ohne Grenzen, Amnesty International und andere erklärten, sie wollten sich mit Macron treffen. Die Panikmache europäischer Politiker mit Blick auf Migration lasse die Europäische Union in gefährliche Gewässer fahren, beklagte Human Rights Watch in einer Stellungnahme.

Am Donnerstag wird Italien bei einem zweitägigen EU-Gipfel ein neues Verteilsystem für Migranten vorstellen, das den Prozess innerhalb der EU-Länder gerechter gestalten soll. Italien und Griechenland haben in den vergangenen Jahren den Großteil der Herausforderungen rund um die Zuwanderung aus Afrika gestemmt.

Italiens Innenminister Matteo Salvini, ein Einwanderungshardliner, sagte am Mittwoch, in Libyen warteten mehr als 600.000 Menschen aus 40 Ländern darauf, nach Europa zu gelangen. Dafür bezog er sich auf Zahlen der Internationalen Organisation für Migration.

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