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Robert Lighthizer US-Handelsbeauftragter gibt China Schuld für Eskalation des Handelsstreit

Der US-Handelsbeauftragte begründet vor Reportern Trumps jüngste Zolldrohungen gegen China. Er wirft dem Land eine Aushöhlung der Verpflichtungen vor.

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Laut dem US-Handelsbeauftragten Robert Lightizer hat China zuletzt bereits erreichte Verpflichtungen zurückgezogen. Quelle: Reuters

Washington Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer gibt China die Schuld an der Eskalation im Handelskonflikt zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften. „Im Laufe der letzten Woche haben wir eine Aushöhlung der Verpflichtungen Chinas gesehen“, sagte Lighthizer am Montagabend in Washington zu Reportern. Das hätte zu wesentlichen Änderungen am Vertragstext geführt. „Das ist aus unserer Sicht inakzeptabel“, sagte er.

US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende überraschend angedroht, an diesem Freitag die US-Zölle auf bestimmte chinesische Waren von zehn auf 25 Prozent anzuheben, sollte es bis dahin keine Einigung geben. Trotz der Drohung wird am Donnerstag und Freitag eine chinesische Delegation in Washington erwartet. Lighthizer rechnet damit, dass zu ihr auch Vize-Premier Liu He, der chinesische Unterhändler, gehören wird.

Trump möchte ein Abkommen mit substanziellen strukturellen Änderungen sehen, sagte der Handelsbeauftragte. Aber so weit sei man noch nicht. Die Chinesen hätten einige Verpflichtungen, die in den Gesprächen in der vergangenen Woche erreicht worden seien, zurückgezogen. Das habe die Reaktion Trumps provoziert.

Der US-Präsident stört sich am riesigen Defizit seines Landes im Handel mit China. Er wirft der Volksrepublik unfaire Handelspraktiken und Beschränkungen für ausländische Unternehmen sowie Diebstahl geistigen Eigentums vor. Die USA fordern zudem - ebenso wie die EU - eine Lockerung der chinesischen Restriktionen für ausländische Firmen und einen gleichberechtigten Marktzugang.

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