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Rüstungsausgaben Kein Zeichen der Entspannung

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Ohne Rüstung geht es nicht

Wo deutsche Waffen gefragt sind
Platz 10: FrankreichIm Jahr 2011 erhielt das Nachbarland Rüstungsartikel aus Deutschland im Wert von 152,3 Millionen Euro. Die wichtigsten Güter: Elektronische Ausrüstung, LKW, Geländewagen, Flugsimulatoren, Zünderstellvorrichtungen, Tankausrüstung, Flugkörper, Zielzuordnungssysteme, usw. (Quelle : Rüstungsexportbericht 2011) Quelle: REUTERS
Platz 9: SüdkoreaDas asiatische Land auf der koreanischen Halbinsel erhielt Rüstungsgüter in Höhe von 198,6 Millionen Euro. Die am meisten exportierten Güter: Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, Echolotanlage, Teile für U-Boote und Fregatten, Zieldarstellungsdrohnen und Teile für Transportflugzeuge, Panzerplatten. Quelle: REUTERS
Platz 8: AlgerienDas nordafrikanische Land erhielt im vergangenen Jahr Rüstungsgüter im Wert von 214,4 Millionen Euro. Der Kassenschlager: Transportpanzer. Quelle: REUTERS
Platz 7: ItalienDie Alpenrepublik erhielt 2011 Rüstungsgüter in Höhe von 224,9 Millionen Euro. Die meisten exportierten Güter: Flugsimulatoren, Unterwasserortungsgeräte, LKW, Krankenwagen, Tankausrüstung, Elektronische Ausrüstung, Munition für Kanonen. Quelle: dpa
Platz 6: IrakDas Land erhielt 2011 Rüstungsgüter in Höhe von 244,3 Millionen Euro - vor allem Kampfhubschrauber wurden aus Deutschland an das Zweistromland geliefert. Quelle: AP
Platz 5: Vereinigtes KönigreichDie britische Armee erhielt 2011 Rüstungsgüter in Höhe von 320,1 Millionen Euro. Darunter befanden sich Munition für Gewehre, Startgeräte für unbemannte Luftfahrzeuge, elektronische Ausrüstung, Handgranaten und LKWs. Quelle: dapd
Platz 4: SingapurDer kleine südostasiatische Land erhielt 2011 deutsche Rüstungsgüter im Wert von 343,8 Millionen. Die Rüstungsartikel: Pionierpanzer, Brückenlegepanzer, Amphibienfahrzeuge, Brückensysteme und Landfahrzeuge. Quelle: dapd

So sorgt die Unsicherheit über die Absichten des neuen Weltgiganten China für Mehrausgaben in zweistelliger Prozenthöhe nahegelegenen Ländern wie Süd-Korea oder Australien. Dazu drängen die Konflikte besonders in Afrika den Westen in Friedensmissionen, die wiederum auch von Deutschland höhere Beiträge und Waffenkäufe verlangen. Doch wie können die Länder reagieren? Die Zwangsregime selbst auszurüsten, scheidet zwar im Grund aus. Doch ganz außen vor bleiben und die Länder irgendwo einkaufen zu lassen, bedeutet, dass der Westen seinen Einfluss aufgibt.

Dazu zieht die Frage auf, wie ein Land wie die Bundesrepublik mit ihren Rüstungsunternehmen umgehen soll. Die Betriebe sind zwar außer bei Angestellten und Uniformierten oft unpopulär. Sie stellen auf den ersten Blick nur Tötungszeug herstellen und stolpern immer wieder in Skandale, weil gerade die neuen Abnehmerländer fast nie ohne Vermittler und Schmiergelder kaufen oder weil gerade einfachere Systeme wie die Gewehre von Heckler & Koch immer wieder da landen, wo sie nicht hinsollen: in Diktaturen wie Libyen oder den Unruheprovinzen Mexikos. Doch die Branche langsam eingehen lassen und das Geld in weniger Schlaglöcher und mehr Kindergärten zu stecken, sorgt auf Dauer weder für mehr Sicherheit noch für niedrigere Ausgaben. Denn ganz ohne Rüstung geht es leider nicht.

Ohne eine eigene Branche fehlt Deutschland die Technik - sowohl für die nötigen Friedensmissionen als auch für Konflikte vor der eigenen Haustür. Natürlich rechnet keiner damit, dass Russland seine Mittelstreckenraketen je in seinen Teil des ehemaligen Ostpreußen schickt und dann gegen West-Europa richtet. Doch im internationalen Pokerspiel namens Diplomatie ist es leichter einen kühlen Kopf zu bewahren, wenn die eigene Luftabwehr notfalls mit den russischen Raketen fertig würde. Wie bis in die sechziger Jahre blind kaufen müssen, was andere Länder wie die USA für solche Fälle bauen, ist für Deutschland nur begrenzt eine Lösung. Denn viele Produkte waren wie der überforderte Kampfjet Starfighter oft nicht nur ungeeignet. Sie waren oft auch teurer. Das zeigen gerade die Luftabwehrraketen. Das heutigen Patriot-System war zwar zunächst günstig, hatte aber extreme Folgekosten.

Da ist eine heimische Branche – trotz der üblichen Verteuerungen in den oft zwei Jahrzehnten zwischen erster Idee und erster Auslieferung – in der Regel nicht teurer. Das gilt vor allem wenn die Beschaffer der Bundeswehr sie richtig führen und nicht wie bisher Mehrkosten Vorschub leisten sorgen, weil sie selbst technische Nachforderungen stellen, sich gegen eine einheitlichere gemeinsame Lösungen mit den europäischen Partnerstaaten sträuben oder gar die Hersteller zu üppigen Arbeitsweisen ermuntern, weil sie nach dem Prinzip „Costplus“ die Entwicklung zuzüglich eines Gewinnzuschlags zahlen.

Industrie



Dazu sorgen die Fachleute helfen die Fachleute der Rüstungsbranche auch auf andere Weise. Sie kennen nicht nur im Zweifel bei Ausschreibungen die Schwachstellen der Konkurrenzprodukte aus befreundeten Staaten. Sie wissen auch besser als die Bürokraten, was die Waffen der Gegner können. So hat jeder Hersteller Fachleute, die genau wissen, was die Raketen Nordkoreas oder die Tarnkappenbomber Chinas können. Die diese geben dies – bei aller Gewinnorientierung ihrer Arbeitgeber – auch gerne weiter. Somit werden westliche Länder wie Deutschland künftig vielleicht weiter ihren Rüstungsetat senken. Doch am Ende werden sie zu den größten Waffenkäufern zählen.

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