Russland-Krise Steinmeier warnt vor zunehmender „Entfremdung“ mit Russland

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sprach an einer russischen Universität. Er betonte: Frieden gebe es für Russland wie Europa nur miteinander und nicht gegeneinander.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Georgien. Quelle: dpa

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat vor einer wachsenden „Entfremdung“ zwischen der Europäischen Union und Russland gewarnt. In einer Rede vor der Universität der russischen Stadt Jekaterinburg sagte Steinmeier: „Dauerhafte Sicherheit in Europa wird es nur mit und nicht gegen Russland geben.“ Umgekehrt sei dauerhafte Sicherheit in Russland aber ebenfalls nur mit Europa möglich und nicht gegen Europa.

Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt sagte der SPD-Politiker, beide Seiten hätten Fehler gemacht. „Wir hätten auf beiden Seiten in der Politik vieles anders und vieles besser machen können, als wir es getan haben.“ Die EU werde von Russland derzeit offensichtlich nicht mehr als Partner, sondern als „geopolitischer Konkurrent“ gesehen. Andererseits gebe es die Befürchtung, dass Russland eine weltpolitische Rolle suche, die auf militärischer Stärke gründe.

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Steinmeier stellte fest: „Nach Jahren der Annäherung und wachsender Partnerschaft hat die Entfremdung zwischen uns wieder zugenommen.“ Als Gegenmittel schlug er Gespräche zwischen der EU und der von Russland dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion vor. Dies könnte auch Ansatz für einen gemeinsamen Wirtschaftsraum sein, wie ihn Kremlchef Wladimir Putin schon vor Jahren vorgeschlagen hatte.

Der SPD-Politiker hielt sich auf der Rückreise von einem Besuch in Georgien in Jekaterinburg auf. Am Abend wurde er wieder in Berlin zurück erwartet.

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