Moskau Seit Tagen läuft eine neue Luftoffensive der russischen Streitkräfte in Syrien. Das russische Verteidigungsministerium berichtet über die Vernichtung Dutzender An-Nusra-Terroristen in der Provinz Idlib.
Zugleich gibt es Bewegung an der Heimatfront: Dort hat die Duma in erster Lesung einstimmig ein Gesetz verabschiedet, dass eine noch deutlich stärkere Beteiligung Russlands am Syrienkrieg nach sich ziehen könnte. Die vom Verteidigungsministerium forcierte Gesetzesinitiative sieht die Vergabe von Kurzzeitverträgen an Wehrpflichtige und Reservisten für Auslandseinsätze vor.
Die Verträge sollen an den Zeitraum des Einsatzes gebunden sein, allerdings nicht länger als ein Jahr dauern. Begründet wird die Initiative offiziell mit der Sorge um Marinesoldaten, deren Seereisen oft über die Länge des Wehrdienstes hinausgehen und die so die Möglichkeit haben sollen, die Fahrten vernünftig abzuschließen.
Doch das Gesetz ist keineswegs auf die Flotte beschränkt. Mehr noch: Ausdrücklich wird das Gesetz auch mit der „Aktivierung internationaler terroristischer und extremistischer Organisationen“ in Verbindung gebracht.
Russlands Führung hat das Eingreifen in Syrien zur Unterstützung von Staatschef Baschar al-Assad als Antiterroreinsatz deklariert, dementsprechend würde das neue Gesetz es ermöglichen, auch Wehrpflichtige in die Region zu entsenden, wenn sie einen entsprechenden Vertrag unterzeichnen.
Die Leiterin des Komitees der Soldatenmütter Valentina Melnikowa äußerte in der Vergangenheit Bedenken, dass mit dem Gesetz die Nötigung zu solchen Vertragsschlüssen zunehmen werde.
Nun doch Bodentruppen?
Zum Inkrafttreten muss das Gesetz durch drei Lesungen des Parlaments und dann von Präsident Wladimir Putin ratifiziert werden. Der Oppositionspolitiker Dmitri Gudkow geht davon aus, dass dies bis Jahresende geschieht. Wehrpflichtige könnten in Syrien wohl nur als Bodentruppen oder als Besatzungen der Kriegsschiffe vor der Küste eingesetzt werden, da die Piloten selbst Berufssoldaten sind.
Kremlchef Wladimir Putin hatte zu Beginn der Operation vor gut einem Jahr noch Kampfeinsätze russischer Soldaten am Boden ausgeschlossen. Allerdings wurde inzwischen bekannt, dass in Syrien auch eine Söldnerfirma namens „Wagner“ aktiv ist, deren Stärke auf 400 Mann, vorwiegend außer Dienst gestellter russischer Offiziere, geschätzt wird.
Moskauer Politologen sind zuversichtlich, dass die syrische Armee Aleppo bald einnehmen werde. Damit ist der Bürgerkrieg allerdings noch lange nicht entschieden.
So wächst in Moskau die Einsicht, dass allein russische Luftunterstützung den Syrischen Machthaber Assad zur Wiedererlangung der Kontrolle nicht reicht.
