Der US-Amerikaner David Satter gilt als Russland-Experte. In den vergangenen Jahren hat er zahlreiche Bücher und Artikel über den Niedergang und Fall der Sowjetunion und den Aufstieg des postsowjetischen Russlands verfasst. 2013 wurde er von der russischen Regierung aus dem Land ausgewiesen. Heute ist er Senior Fellow am Hudson Institute und Fellow am Foreign Policy Institute der Johns Hopkins University. Im Interview mit der WirtschaftsWoche spricht er über den Wirtschaftsumbau in Russland und Putins Rückhalt in der Gesellschaft.
WirtschaftsWoche: Seit rund 20 Jahren regiert Wladimir Putin Russland. Wie lautet Ihr Urteil über seine wirtschaftspolitische Bilanz?
David Satter: Es lässt sich nicht abstreiten, dass sich die wirtschaftliche Situation in Russland in den vergangenen zwei Jahrzehnten grundlegend verändert hat. Während der Neunzigerjahre war die Situation zeitweise so schlecht, dass Millionen Menschen ihr Gehalt nicht ausgezahlt bekamen. Davon kann heute keine Rede mehr sein. Viele Russen schreiben dies dem Präsidenten zu, obwohl der Aufschwung bereits kurz nach der Staatspleite im Jahr 1998 wieder begonnen hatte. Da war Putin noch gar nicht im Amt, aber der Erfolg ging trotzdem mit ihm nach Hause.
Warum konnte sich Russland nach der Pleite so schnell erholen?
Dies hing vor allem mit dem Boom auf den weltweiten Rohstoffmärkten zusammen. Außerdem waren nach dem Ende der Sowjetunion die Institutionen einer kapitalistischen Wirtschaftsordnung geschaffen worden. Damit fiel der Schub der Rohstoffpreise mit der Existenz von Marktmechanismen zusammen. Da die Nachfrage nach Ressourcen nahezu grenzenlos war, erlebte Russland einen beeindruckenden Boom, der noch anhielt, als Putin bereits im Amt war. Ich halte dies für einen wichtigen Grund, warum seine Beliebtheitswerte im Land bis heute so hoch sind. Er wird mit der Transformation der Wirtschaft in Verbindung gebracht, auch wenn seine Regierung in den vergangenen Jahren wieder mehr auf staatliche Kontrolle gesetzt hat.
Der Umbau der russischen Wirtschaft in den Neunzigerjahren hat auch viel Kritik hervorgerufen. Ist das angesichts des folgenden Aufschwungs berechtigt?
Vorsicht ist mit Blick auf den Wirtschaftsumbau auf jeden Fall angebracht. Die kapitalistischen Strukturen wurden auch mit kriminellen Mitteln geschaffen. Die Privatisierung der sowjetischen Staatswirtschaft lief ebenfalls unehrlich und illegal ab. Trotzdem existierten 1999 die notwendigen Marktmechanismen.
Was für eine Wirtschaftspolitik verfolgte Putin, nachdem er an die Macht gekommen war?
Zunächst setzte er auf rationale Maßnahmen. Seine Regierung brachte die Inflation unter Kontrolle, führte eine Art Flat Tax ein, die ernsthaft durchgesetzt wurde und stärkte staatliche Institutionen. Doch während das passierte, änderte sich an den rechtslosen Zuständen wenig. Nachdem die Regierung die Kontrolle wieder vom organisierten Verbrechen übernommen hatte, wurde sie selbst kriminell. Korruption hatte es im Staat zwar auch zuvor gegeben, jetzt wurde sie jedoch allgegenwärtig.
Verfolgt Putin immer noch diese Wirtschaftspolitik?
Im Moment nimmt die staatliche Kontrolle der Wirtschaft wieder zu. Das hat die Korruption noch verstärkt und die Effizienz geschwächt. Es ist einer der Gründe für die relative Stagnation, die die russische Wirtschaft derzeit erlebt. Langfristig ist vor allem die Abhängigkeit des Landes von Rohstoffexporten ein Problem.
Welche Rolle spielen Rohstoffe für die russische Wirtschaft?
Die Abhängigkeit von Rohstoffen und deren Exporte ist enorm. Andere Wirtschaftszweige sind international hingegen nicht wettbewerbsfähig. Die Regale in den Walmart-Centern hier in den USA sind nicht gerade mit russischen Produkten vollgestopft. Für Russlands Zukunft ist das eine Bedrohung. Sollten die Rohstoffpreise fallen oder die Weltwirtschaft ihre Abhängigkeit von Öl und Gas verringern, bekommt das Land ein riesiges Problem.
Gibt es angesichts dieser Abhängigkeit Bestrebungen, die Wirtschaft zu diversifizieren?
Es wird zumindest versucht. Das Hightech-Village Skolkovo vor den Toren Moskaus ist dafür ein gutes Beispiel. Das Problem ist, dass solche Wirtschaftszweige in repressiven politischen Systemen kaum funktionieren. Im Silicon Valley, in Singapur oder in Israel haben Gründer ganz andere Möglichkeiten und damit ein völlig anderes Innovationsklima als in Russland. Dabei mangelt es auch dort nicht an intelligenten, talentierten und motivierten Leuten.
Welche Rolle spielt die massive wirtschaftliche Ungleichheit in Russland für diese Entwicklung?
Die Vermögen sind in der Tat sehr ungleich verteilt. Wirtschaftlicher Erfolg ist ohne politischen Einfluss nicht möglich. Wer an der richtigen Stelle sitzt, hat hervorragende Gelegenheiten, zu stehlen. Das wird in der Bevölkerung sehr genau wahrgenommen und abgelehnt, aber in der nationalen Psychologie ist auch verankert, dass stielt, wer stehlen kann. Das gilt insbesondere für Regierungsbeamte. Auch wenn ein Staatsdiener sich vollkommen anständig verhält, wird er immer mit Misstrauen zu kämpfen haben. Man erwartet geradezu von ihm, ein Gauner zu sein. So entsteht eine gewisse Toleranz für Verbrechen in der Gesellschaft, die fast noch schädlicher ist, als die wirtschaftliche Ungleichheit.
Was müsste Russland also tun, um seine wirtschaftliche Lage zu verbessern?
Zunächst einmal müsste das Land sein autoritäres System loswerden. In einem wirklich demokratischen Russland würden eine ganze Menge Talente freigesetzt, die im Moment die Erfahrung machen, dass ihre Möglichkeiten durch eine privilegierte Klasse massiv begrenzt werden. Wer nicht die richtigen Verbindungen hat, kann nichts erreichen.
Was bedeutet in diesem Zusammenhang die Ankündigung des Präsidenten, auch nach 2024 an der Macht bleiben zu wollen?
Putin will seinen Einfluss nicht abgeben. Damit werden die Probleme, die sich in den vergangenen 20 Jahren entwickelt haben, nicht gelöst, sondern verschlimmert.
