Schlacht um Aleppo EU weitet Sanktionen gegen Syrien aus

Die syrische Armee ist im belagerten Ost-Aleppo weiter auf dem Vormarsch. Wegen der anhalten Offensive will die EU nun die Sanktionen gegen Damaskus ausweiten. Derweil schickt Washington 200 weitere Soldaten in das Land.

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Smoke rises from a rebel-held area of Aleppo, Syria December 9, 2016. REUTERS/Abdalrhman Ismail Quelle: Reuters

Brüssel/Manama/Washington Wegen der anhaltenden Offensive des Militärs in der Metropole Aleppo will die EU ihre Sanktionen gegen Syrien ausweiten. Die Strafmaßnahmen richteten sich gegen Organisationen und Personen, die Machthaber Baschar al-Assad unterstützen, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Freitag in Brüssel.

Die syrische Armee ist im belagerten Ost-Aleppo weiter auf dem Vormarsch. Bei der Offensive gegen die Rebellen wird sie von der russischen Luftwaffe unterstützt. Viele westliche Staaten haben das Vorgehen Syriens und seiner Verbündeten kritisiert. Die Regierungen in Damaskus und Moskau beharren dagegen darauf, dass sich ihre Offensive gegen Extremisten richte.

Derweil haben die USA angekündigt, 200 zusätzliche Soldaten nach Syrien zu schicken, um den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat zu unterstützen. Dabei handele es sich um Spezialkräfte, Ausbilder, Militärberater und Sprengstoffexperten, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am Sonntag auf einer Sicherheitskonferenz im Golfstaat Bahrain.

Die US-Truppe solle syrische Oppositionskräfte für die Rückeroberung der syrischen IS-Hochburg Al-Rakka ausbilden, ausrüsten und beraten. Die Soldaten kämen zu den 300 US-Spezialkräften hinzu, die bereits in Syrien stationiert seien, sagte Carter.

Diese Entscheidung sei „ein weiterer wichtiger Schritt, um unsere Partner in die Lage zu versetzen, dem IS eine bleibende Niederlage zuzufügen“, sagte Carter. Er betonte, dass die Oppositionstruppen nur noch 15 Kilometer von Al-Rakka entfernt seien.

Zufrieden zeigte er sich auch mit der Offensive gegen den IS in seiner irakischen Hochburg Mossul. „Es ist eine komplexe Mission, die einige Zeit dauern wird, aber ich bin zuversichtlich, dass die Tage des IS in Mossul gezählt sind.“ An der Sicherheitskonferenz „Manama Dialog“ nimmt auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen teil. Sie wird am Mittag reden.

Von den USA angeführte Streitkräfte haben nach eigenen Angaben in Syrien 168 Tanklaster des IS zerstört. Damit komme man weiter in dem Bemühen voran, die Einnahme-Quellen des IS zu beschneiden, erklärte die Koalition am Freitag. Die Tanklaster seien am Donnerstag bei Luftangriffen nahe der syrischen Stadt Palmyra zerstört worden. Dadurch entgingen dem IS Öl-Einnahmen im Volumen von rund zwei Millionen Dollar.

Der IS hält in Syrien und im Irak jeweils Teile des Landes besetzt, in denen Öl gefördert wird. Neben der Erhebung von Steuern und Zöllen auf seinen Gebieten, der Erpressung von Lösegeld und dem Handel mit Antiquitäten gehört der Verkauf von Öl zu den wichtigsten Einnahmequellen des IS.

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