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Schuldengrenze Yellen: Zahlungsausfall der US-Regierung droht Mitte Dezember

US-Finanzministerin Janet Yellen sitzt vor einem Mikrofon. Quelle: REUTERS

Nun soll er doch knapp zwei Wochen später kommen, der mögliche Zahlungsausfall der US-Regierung. Das geht aus einem Schreiben von US-Finanzministerin Janet Yellen hervor. Doch gebannt ist die Gefahr damit nicht.

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US-Finanzministerin Janet Yellen hat vor einem möglichen Zahlungsausfall der US-Regierung ab dem 15. Dezember gewarnt – knapp zwei Wochen später als bislang von ihr befürchtet. „Es gibt Szenarien, in denen dem Finanzministerium nicht genügend Mittel verbleiben, um den Betrieb der US-Regierung über diesen Zeitpunkt hinaus zu finanzieren“, hieß es in einem am Dienstag (Ortszeit) vom Ministerium veröffentlichten Schreiben Yellens an die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. Um das Vertrauen in die USA und die Kreditwürdigkeit der weltgrößten Volkswirtschaft zu gewährleisten, müsse der US-Kongress die Schuldenobergrenze so bald wie möglich anheben oder aussetzen.

Der US-Kongress hatte im Oktober einer Erhöhung der Schuldengrenze um 480 Milliarden US-Dollar (knapp 424 Milliarden Euro) zugestimmt, um der Regierung von Präsident Joe Biden zumindest bis Anfang Dezember finanziellen Spielraum zu geben. Ein drohender Zahlungsausfall wurde damit aber nur aufgeschoben. Yellen hatte zuvor eindringlich vor einer möglichen Finanzkrise und einer Rezession gewarnt, sollte die US-Regierung erstmals ihre Schulden nicht bedienen können. Bislang hatte Yellen prognostiziert, dass den USA ab dem 3. Dezember der Zahlungsausfall drohe. Vor der Erhöhung der Schuldenobergrenze hatte die Ministerin den 18. Oktober als kritisches Datum genannt.

Der im Oktober beschlossenen Übergangslösung war heftiger Streit zwischen Bidens Demokraten und den Republikanern vorausgegangen. Die Demokraten wollten die Schuldenobergrenze vorübergehend aussetzen oder deutlich anheben. Dagegen sperrten sich aber die Republikaner.

Mehr zum Thema: US-Finanzministerin Janet Yellen warnt vor einer historischen Finanzkrise, sollte die Schuldengrenze der USA nicht angehoben werden. Die Republikaner blockieren die Aufstockung derweil. Ist das mehr als ein Bluff?

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