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Schuldenkrise EU-Gipfel sorgt sich um Griechenland

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Die versammelten Staats- und Regierungschefs werden von Papandreou präzise Auskunft erwarten, was er zu tun gedenkt, um den Haushalt seines Landes zu sanieren. Allerdings wissen sie auch, dass sie in letzter Konsequenz den Griechen ihre Unterstützung nicht aufkündigen können. Noch gilt in der EU das Grundprinzip der Solidarität.

Über die griechischen Turbulenzen könnte komplett in Vergessenheit geraten, dass es sich bei dem Gipfel um einen historischen Anlass handelt. Zum ersten Mal werden die Verhandlungen nach den Vorgaben des Vertrags von Lissabon geführt, der am 1. Dezember in Kraft trat. Und der birgt die ein oder andere Überraschung.

So haben die Außenminister verblüfft festgestellt, dass sie künftig bei den Brüsseler Gipfeln nicht mehr automatisch eingeladen sind, wie das bisher der Fall ist. Heute werden sie beispielsweise nicht dabei sein. Die Staats- und Regierungschefs werden stattdessen Regeln festhalten, wie sie in Zukunft die Gästeliste formulieren wollen.

Ironie der Geschichte

So könnten möglicherweise bei den März-Gipfeln, bei denen sie traditionellerweise Wirtschaftsthemen behandeln auch die zuständigen Minister einladen. Das genaue Vorgehen soll heute beim Abendessen abgesteckt werden.

Eigentlich eine Ironie der Geschichte. Bald ein Jahrzehnt lang ringt Europa mit einem Vertrag, der die Funktionsweise der Gemeinschaft verbessern soll. Und kaum ist er nun in Kraft, merkt das europäische Führungspersonal, dass die Regeln voller Lücken sind. Gut möglich, dass die Wirtschafts- und Finanzminister noch häufiger als erwartet beim Gipfel gebraucht werden.

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