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Schuldenkrise Schäuble will Euro wieder solide machen

Nach den Euro-Notbeschlüssen bereitet Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble einen Vorstoß zur nachhaltigen Stabilisierung der Gemeinschaftswährung vor.

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Am kommenden Freitag will der Minister in Brüssel entsprechende Maßnahmen in die dafür einberufene EU-Ratsarbeitsgruppe zur Reform der Währungsunion einbringen, die bis zum Herbst Ergebnisse liefern soll. Experten seines Hauses haben in einem internen Arbeitspapier, das der WirtschaftsWoche vorliegt, ein Zwölf-Punkte-Programm erarbeitet. Darin verlangt das Bundesfinanzministerium unter anderem die Einrichtung eines festen Krisenbewältigungsrahmens für die Euro-Zone und eine objektive Überwachung der Nationalstaaten durch einen „Kreis unabhängiger Forschungsinstitute, bis hin zur Einrichtung eines Europäischen Sachverständigenrates“. Der soll Alarm schlagen, wenn Mitgliedsländer zu optimistische Haushaltszahlen präsentieren.

Laut Informationen der WirtschaftsWoche will Schäuble jetzt auch eine Schuldenbremse für Europa nach deutschem Vorbild in die Verhandlungen einbringen. Zur Disziplinierung schlägt der Bundesfinanzminister den Entzug des Stimmrechts eines Euro-Staates „für mindestens ein Jahr“ und Bußgelder vor, wenn dieses vorsätzlich gegen das europäische Wirtschafts- und Währungsrecht verstößt. Für den Notfall soll es künftig auch ein geordnetes Insolvenzverfahren für überschuldete Euro-Staaten geben.

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