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Schuldenkrise Schicksalsgipfel für den Euro

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Merkel pocht deswegen auf eine langfristige Lösung, um den Euro zu stärken. Sie will ihre Verhandlungsposition nutzen, um beim Gipfel eine Verschärfung der Euro-Regeln zu erzwingen. Ein Griechenland-Hilfspaket ohne Deutschland, so ihre Logik, werde von den Märkten nicht akzeptiert. Diese Position der Stärke will Merkel nutzen.

Die Kanzlerin pocht auf schärfere Regeln in der Währungsunion, weil schon in Kürze weitere Bittsteller aus der Eurozone Hilfe verlangen könnten. Die Ratingagentur Fitch stufte gestern die Staatsanleihen Portugals auf AA- von AA hinunter. Der belgische Ökonom Paul De Grauwe sieht dies als Beweis dafür, wie nervös Märkte und Ratingagenturen sind. „Die Lage von Portugal ist weniger schlimm als die der USA oder von Großbritannien“, sagt De Grauwe. Was die Marktteilnehmer beunruhigt ist viel mehr, dass Europas Politiker seit Wochen über eine Lösung streiten. So gesehen könnte der Gipfel zum Schicksalsmoment für den Euro werden.

Griechenland-Krise lange nicht beendet

Aber selbst wenn sich die 27 Staats- und Regierungschefs beim Gipfel auf eine Kompromissformel einigen können, ist damit wahrscheinlich noch lange nicht die Griechenland-Krise beendet, noch der Euro gesichert. „Die Griechenland-Krise ist kein Drama in einem Akt“, betont der frühere italienische Finanzminister Tommaso Padoa-Schioppa, der sechs Jahre lang Mitglied im Direktorium der Europäischen Zentralbank war.

Griechenland werde Jahre brauchen, um die ökonomische Schieflage zu beseitigen. Padoa-Schioppa warnt davor, den Griechen oder auch anderen eilfertig zu Hilfe zu kommen und so wirtschaftspolitische Fehler der Vergangenheit zu sozialisieren. Für den früheren Notenbanker zeigt das Griechenlanddrama aber auch, wie unfähig die EU ist, ihre eigenen Krisen zu lösen. Griechenland sieht er nur als ein Symptom eines generellen  Mangels an Krisenmanagement in der EU. Dieses Thema dürfte die Staats- und Regierungschefs auf den kommenden Gipfeln weiter beschäftigen.

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