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Schutzzölle Drohender Handelsstreit – EU und USA planen neues Treffen

Der Streit um US-Schutzzölle sorgt für heftige Kritik – auch von IWF-Chefin Lagarde. Ein klärendes Gespräch könnte es bereits nächste Woche geben.

Zwischen beiden Partnern droht ein Handelskrieg. Quelle: dpa

Brüssel/WashingtonIm Streit über geplante Schutzzölle der USA auf Stahl und Aluminium wollen sich US-Handelsminister Wilbur Ross und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kommende Woche treffen. Darauf hätten sich die beiden in einem Telefonat verständigt, hieß es am Donnerstag in der EU-Kommission. Malmström habe erneut betont, dass die EU als enger Verbündeter der USA erwarte, von den Zöllen ausgenommen zu werden. Sie habe zudem darauf hingewiesen, dass sowohl die EU als auch die USA vom Problem der Überkapazitäten im Stahl- und Aluminiumbereich betroffen seien und dies gemeinsam angehen sollten. In den kommenden Tagen werde es weitere Beratungen geben.

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, hat derweil vor weltweiten Handelsbarrieren gewarnt. Die jüngst beschlossenen Einfuhrzölle der USA dürften nicht zu einer Eskalation mit protektionistischen Gegenmaßnahmen führen, erklärte die IWF-Chefin am Donnerstag. „Die Wirtschaftsgeschichte zeigt deutlich, dass Handelskriege nicht nur das globale Wachstum beeinträchtigen, sondern auch nicht zu gewinnen sind.“ Die Französin widerspricht damit US-Präsident Donald Trump, der Handelskriege für leicht zu gewinnen hält.

Mit deutlichen Worten warnte Lagarde vor den Folgen protektionistischer Maßnahmen: „Wir wissen, dass der Schaden, den man sich mit Einfuhrzöllen selbst zufügt, beträchtlich sein kann, selbst wenn die Handelspartner nicht mit eigenen Zöllen reagieren.“ Man wisse auch, dass Protektionismus schädlich sei, weil er die ärmsten Verbraucher, die relativ viele günstige Produkte kauften, am meisten belaste. „Mit anderen Worten: Den Handel zu behindern, ist schlecht für die Wirtschaft und schlecht für die Menschen.“

Lagarde kritisierte indirekt auch die Finanzpolitik der USA. Zur Verringerung globaler Ungleichgewichte seien Handelsschranken nicht der richtige Weg, mahnte die Französin. Eine hohe Bedeutung komme dagegen der staatlichen Ausgabenpolitik zu. Dazu zählten niedrigere Haushaltsdefizite, um die Staatsfinanzen auf eine nachhaltige Basis zu stellen. Die amerikanische Regierung geht derzeit den entgegengesetzten Weg, indem sie die Steuern stark gesenkt und die Staatsausgaben deutlich erhöht hat. Die Haushaltsdefizite dürften deshalb erheblich steigen.

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