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Schweden Bürgerliche Moderate geben Regierungsbildung auf

Vergangene Woche hatte Stefan Löfven seinen Posten als erst Ministerpräsident Schwedens verloren. Der erste Versuch einer neuen Regierungsbildung ist gescheitert.

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Der Chef der bürgerlichen Moderaten gab den ersten Versuch einer Regierungsbildung auf. Quelle: via REUTERS

In Schweden ist der erste Versuch einer neuen Regierungsbildung nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Stefan Löfven gescheitert. Der Chef der bürgerlichen Moderaten, Ulf Kristersson, gab am Donnerstag seine Bemühungen auf.

„Die parlamentarischen Bedingungen für die Bildung einer neuen Mitte-Rechts-Regierung sind nicht gegeben“, sagte der Oppositionsführer auf einer Pressekonferenz. Angesichts der Zusammensetzung des Parlaments war erwartet worden, dass Kristersson Schwierigkeiten haben würde, genügend Rückhalt zu finden.

Vor allem seine Entscheidung, mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten zusammenzuarbeiten, galt als Knackpunkt. Es wird nun erwartet, dass Parlamentspräsident Andreas Norlen nun wieder den Sozialdemokraten Löfven mit einer Regierungsbildung beauftragt, dessen Rückhalt im Parlament stärker ist.

Löfven hatte in der vergangenen Woche als erster Ministerpräsident Schwedens seinen Posten durch eine Misstrauensabstimmung verloren, nachdem die Linkspartei im Streit über ein geplante Lockerung der Mietpreiskontrolle ihre Tolerierung seiner Minderheitskoalition zurückgezogen hatte. Der 63-Jährige war am Montag zurückgetreten, um eine Neuwahl zu vermeiden und den Weg für eine neue Regierungsbildung zu ebnen.

Regulär wählen die Schweden im September 2022 ein neues Parlament. Löfven regierte seit 2018 zusammen mit den Grünen. Die Koalition war aber von der Unterstützung der Linken, der Liberalen und der Zentrumspartei abhängig.

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