Brüssel Europäische Marineschiffe werden künftig nicht mehr vor der libyschen Küste die Aktivitäten von Schleuserbanden überwachen und damit auch keine Rettungseinsätze für in Seenot geratene Migranten mehr fahren. Wie die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Mittwoch mitteilte, wurde eine entsprechende Einigung von den Mitgliedstaaten offiziell bestätigt.
Sie sieht vor, bei der 2015 gestarteten Anti-Schleuser-Operation Sophia vorerst nur noch Luftaufklärung zu betreiben und libysche Küstenschützer auszubilden. Grund für das Aus der Marineoperation ist, dass sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein neues System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten.
Die Regierung in Rom hatte dies gefordert, weil gerettete Menschen nach den Einsatzregeln bislang ausschließlich nach Italien gebracht wurden. Seit Beginn der europäischen Marinepräsenz vor der Küste Libyens kamen so bereits knapp 50.000 Migranten nach Italien - mehr als 22.500 von ihnen nach der Rettung durch die deutsche Marine.
Das Aus für den EU-Marineeinsatz vor der libyschen Küste wird für die Bundeswehr keine direkten Konsequenzen haben. Da Deutschland bereits seit Februar kein Schiff mehr für die Operation Sophia stelle, müsse auch keines abgezogen werden, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch.
Eine Anfrage, sich mit einem Aufklärungsflugzeug an der geplanten Ausweitung der Luftüberwachung von Schleuserbanden zu beteiligen, liege bislang nicht vor. Unverändert bleibe die deutsche Beteiligung an der Einsatzführung im Hauptquartier in Rom. Der zuständige Experte bleibe vor Ort, sagte der Sprecher.
