Sicherheitskonferenz Gabriel sieht die Welt am Abgrund

Außenminister Gabriel wirbt bei der Münchner Sicherheitskonferenz für ein selbstbewusstes Europa – und für sich selbst.

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Es ist eine der besten Reden des amtierenden Außenministers bei der Sicherheitskonferenz in München. Einmal mehr macht Sigmar Gabriel damit auch Werbung in eigener Sache. Quelle: dpa

München Als Sigmar Gabriel am Samstagmorgen an das Podium der Münchner Sicherheitskonferenz tritt, liegt ein Tag hinter ihm, der selbst für einen stressresistenten Außenminister aufreibend war. An den tiefen Ringen unter seinen Augen kann man erahnen, wie anstrengend die vergangenen 24 Stunden waren: Die Verkündung der Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, Statements, Interviews, ein Kurztrip von München nach Berlin und wieder zurück. Viel Adrenalin, keine Zeit zum Innehalten.

Deutschlands Chefdiplomat ist der Mann der Stunde. Und steht jetzt schon wieder im Mittelpunkt. Als Eröffnungsredner des zweiten Tags der Sicherheitskonferenz soll er die geopolitische Lage beschreiben, Orientierung für eine Welt schaffen, die ihre Balance verloren hat, ja sogar, wie er sagt, „zu Beginn des Jahres 2018 an einem gefährlichen Abgrund“ steht.

Am Abgrund steht Gabriel auch selbst: Deutschland beliebtester Politiker kämpft um sein politisches Überleben. Natürlich weiß er, dass seine Partei, die krisengeschüttelte SPD, ihn loswerden will. Aber er will sich nicht verabschieden, er will kämpfen – um sein Amt und seine Zukunft in der Bundespolitik. Und seinen innerparteilichen Gegnern will er beweisen, dass sie ihn nicht so leicht ersetzen können.

Gabriel wirbt für ein geeintes und selbstbewusstes Europa, das sich nicht scheut, seine eigenen Interessen zu artikulieren und durchzusetzen, notfalls auch militärisch. Er beschreibt eine neue Systemkonkurrenz zwischen Demokratien und autoritären Mächten und mahnt die Europäer, dass sie es als einziger „Vegetarier in einer Welt der Fleischfresser“ schwer haben werden.

Den Westen sieht Gabriel „vor einer Wegscheide“: Entweder Abkehr von der Welt und Rückzug in die anachronistische Behaglichkeit des Nationalen. Oder die Bereitschaft, die Globalisierung zu gestalten, den technischen Fortschritt zu nutzen und der Entstehung neuer Machtzentren zu begegnen. Dafür braucht es Dialog, Kooperation, eine gemeinsame westliche Strategie. Doch ausgerechnet jetzt, im Angesicht dieser Herausforderungen, wenden sich die USA nach innen: US-Präsident Donald Trump hat mit der atlantischen Tradition gebrochen, die Amerikas Außenpolitik mehr als 80 Jahre lang bestimmt hat.

Gabriel erinnert die Amerikaner daran, dass es immer auch in ihrem eigenen Interesse war, die Architektur einer freien Welt zu gewährleisten. China und Russland stellten die liberale, westliche Ordnung infrage. Die USA müssten deshalb ihre Beziehungen mit Europa vertiefen. „Niemand“, mahnt Gabriel, „sollte versuchen, die Europäische Union zu spalten, nicht Russland, nicht China, aber auch nicht die Vereinigten Staaten.“

Es ist eine gute Rede. Eine der besten, die Gabriel als Außenminister gehalten hat. Trotz seiner Erschöpfung. Die versammelten Staatsleute und Experten spenden Beifall, einmal unterbrechen sie ihn sogar mit ihrem Applaus. Doch für den Außenminister kommt es zurzeit auf ein anderes Publikum an. Sein Schicksal liegt in den Händen der Genossen in der SPD-Parteizentrale. Dort überwiegt die Skepsis – auch jetzt noch, da Gabriel mit der Befreiung von Deniz Yücel sein größter diplomatischer Erfolg gelungen ist.

Gabriel ahnt, dass seine Chancen schlecht stehen. Als er sich später mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow trifft, sagt er über seinen Gesprächspartner: „Er ist 13 Jahre, bald 14 Jahre im Amt. Ich bin nicht sicher, dass ich 14 Monate schaffe.“

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