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Staatshaushalt Italien will Schuldenquote senken

Die Regierung in Rom will die Reduzierung der Schulden-BIP-Quote konstant über eine Zeit von drei Jahren beschleunigen.

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„Wir haben uns ebenfalls bemüht, den Etat so zu gestalten, dass die Verringerung der Schulden-BIP-Quote konstant über eine Zeit von drei Jahren beschleunigt wird.“ Quelle: dpa

Rom Italiens umstrittener Staatshaushalt sieht nach den Worten von Ministerpräsident Giuseppe Conte auch eine Verringerung der Schulden im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) vor. „Wir haben uns ebenfalls bemüht, den Etat so zu gestalten, dass die Verringerung der Schulden-BIP-Quote konstant über eine Zeit von drei Jahren beschleunigt wird“, erklärte Conte am Dienstagabend nach einem Kabinettstreffen.

Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. Vize-Regierungschef Luigi Di Maio hatte zuvor bekräftigt, seine Regierung werde ihr Defizitziel für 2019 nicht herabsetzen. Mit 2,4 Prozent des BIP soll es in den kommenden drei Jahren das Dreifache des bisher angepeilten Ziels betragen.

Damit war das hoch verschuldete Land auf Konfrontationskurs zu den Euro-Partnern gegangen und hatte für Unruhe an den Finanzmärkten gesorgt. Nach EU-Regeln sind höchstens drei Prozent erlaubt. Die Regierung in Rom will mit dem Geld unter anderem Wahlversprechen einlösen, darunter ein Grundeinkommen.

Di Maio bestätigte am Abend die 2,4 Prozent und bereits bekannte Haushaltspläne in ihren Grundzügen. Zugleich erklärte er, dass einige Einzelheiten noch am Mittwochmorgen festgelegt werden.

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