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Staatshilfen USA heben Subventionen gegen Boeing auf

Die Welthandelsorganisation hatte die Staatshilfen für den Flugzeughersteller für unzulässig befunden. Nun hoffen die USA auf ein Ende der Strafzölle.

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Die USA hat Steuervorteile für den Flugzeughersteller Boeing abgeschafft. „Mit der Aufhebung dieser Steuersenkung haben die Vereinigten Staaten die Empfehlung der WTO (World Trade Organization) vollständig umgesetzt“, sagte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer am Donnerstag.

Der Schritt der USA würde sicherstellen, dass es keine gültige Grundlage für die EU gebe, Vergeltungsmaßnahmen gegen US-Waren zu ergreifen, da Vereinigten Staaten den Anforderungen der Welthandelsorganisation (WHO) vollständig entsprochen haben.

Hintergrund ist der Streit um Staatshilfen für Boeing und dessen europäischen Rivalen Airbus. Die WHO hatte Subventionen für die Flugzeughersteller für unzulässig befunden und daraufhin Strafzölle zwischen den USA und der Europäischen Union zugelassen.

Die förmliche Vorlage der USA bei der WHO ziele darauf ab, die Forderung der EU nach jährlichen Vergeltungszöllen in Höhe von rund 10 Milliarden Dollar in dem langjährigen Boeing-Airbus-Streit aufzuheben, teilte das Büro des US-Handelsbeauftragten mit.

Airbus-Sprecher Clay McConnell sagte, es sei an der WHO zu entscheiden, ob die Vereinigten Staaten die Anforderungen erfüllt hätten und dass dieser Prozess eine beträchtliche Zeit in Anspruch nehmen könne. Airbus freue sich darauf, mehr Informationen darüber zu erhalten, wie die USA „Milliarden Dollar“ an anderen Subventionen für Boeing streichen würden, die in WHO-Urteilen genannt worden seien, so McConnell.

Boeing plädierte für die vollständige Aufhebung der Steuervergünstigung, obwohl es das Unternehmen teuer zu stehen komme. „Es war richtig, das für unsere Kunden, unsere Industrie und unser Engagement für freien, fairen und regelbasierten Handel zu tun“, erklärte das Unternehmen. Die Handelsorganisation könnte nach Ansicht der Experten bis Mitte-Ende 2021 brauchen, um über die Übereinstimmungs-Frage zu entscheiden.

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