Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) fordert Investitionsanreize und Wachstumsimpulse als deutsche Antwort auf die Wirtschaftspolitik Donald Trumps. „Notwendig ist eine investitions- und wachstumsorientierte Konsolidierungspolitik durch Modernisierung der Infrastruktur und Investitionen in die Zukunft“, schreibt Machnig in einem Gastbeitrag für die WirtschaftsWoche.
Konkret fordert Machnig eine steuerliche Forschungs- und Entwicklungsförderung sowie verbesserte steuerliche Verlustnutzungsbedingungen. „Damit können wichtige Wettbewerbssignale gesetzt werden“, schreibt Machnig. Zudem schlägt er verbesserte Abschreibungsbedingungen, etwa für den Mietwohnungsbau, und steuerliche Anreize für Digitalisierungsinvestitionen vor. Beim Thema Wagniskapital strebt Machnig die Verdopplung des Marktes in den kommenden Jahren, insbesondere für die Finanzierung der Wachstumsphase junger Unternehmen, an. Dafür seien „gezielte Anstrengungen“ notwendig.
Im Umgang mit Trump benötige Europa eine selbstbewusste, starke Stimme, „die weiter dem Dialog den Vorrang lässt, notfalls aber auch klar antworten kann.“ Die deutschen Unternehmen seien zwar sehr wettbewerbsfähig, so Machnig. „Klar ist dennoch, dass sich Deutschland mit einer Beobachterrolle allein nicht begnügen kann.“
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