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Steinmeier in Peking Deutschland und China wollen einflussreicher werden

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Auch die Panama Papers sind Thema

Bei dem Treffen geht es auch um die Panama Papers: China will sich nach Worten seines Außenminister Wang Yi ein klareres Bild über die von einem internationalen Journalisten-Netzwerk enthüllten Firmen in Steuerparadiesen machen. Wang sagte am Freitag in Peking: „Wir haben zur Kenntnis genommen, dass Panama einige Erklärungen und Klarstellungen abgibt.“

Er fügte hinzu: „Ich fürchte, er müssen uns zuerst Klarheit verschaffen und verstehen, worum es wirklich geht.“ In Medienberichten waren auch Verbindungen zwischen Teilen der chinesischen Führung und möglichen Scheinfirmen gezogen worden.

Der Süddeutschen Zeitung zufolge sollen mindestens acht Verwandte von aktuellen oder ehemaligen Mitgliedern des Ständigen Ausschusses des Politikbüros, Chinas mächtigstem Gremium, in Offshore-Geschäfte verwickelt gewesen sein. Sie haben der Zeitung zufolge Geheimgesellschaften gegründet, mutmaßlich um Geld zu verstecken oder verdeckt zu investieren. Reuters hat selbst keinen Einblick in die Dokumente gehabt, die aus der Anwaltskanzlei Mossack Fonseca in Panama stammen.

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Bisher hat das chinesische Außenministerium Anschuldigungen, die sich aus den Panama Papers ergeben, als grundlos bezeichnet. In parteinahen Medien war von einer westlichen Kampagne die Rede, ausländische Medienbericht wurden blockiert.

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    Wang sagte, der Kampf Chinas gegen Korruption werde weitergehen: „Wie unsere Führer gesagt haben, werden wir stets auf dem Anti-Korruptions-Pfad bleiben.“ In China kommt es immer wieder zu spektakulären Anti-Korruptions-Verfahren und Verhaftungen.

    Präsident Xi Jinping hat sich die Korruptionsbekämpfung persönlich auf die Fahne geschrieben und angekündigt, weder die Führung noch niedrigere Ränge zu schonen. Der Süddeutschen Zeitung zufolge finden sich in den Panama-Daten auch Spuren zu seiner Familie und zu Li Xiaolin, der Tochter des ehemaligen Premierministers Li Peng.

    Der Sohn des verstorbenen Reformers und Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Hu Yaobang, Hu Dehua, sagte der Zeitung „South China Morning Post“, er habe nichts zu verstecken. So habe er bei der Registrierung der Firma seinen eigenen Pass und seinen eigenen Namen verwendet.

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