Strafmaßnahmen Iran wappnet sich mit neuem Währungsplan gegen US-Sanktionen

Seit Wochen fällt die iranische Landeswährung Rial, jetzt lockert die Regierung etliche Beschränkungen. Das könnte die Erzkonservativen im Iran bestätigen.

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Dubai Der Iran wappnet sich mit einem neuen Währungsplan gegen die bevorstehenden US-Sanktionen und ihre Folgen für Wirtschaft und Bevölkerung. Um den seit Wochen anhaltenden Verfall der Landeswährung Rial zu stoppen, würden etliche Bestimmungen gelockert, berichtete das staatliche Fernsehen am Sonntag.

So solle es keine Beschränkung mehr dafür geben, Gold und Devisen ins Land zu bringen. Ein Verbot für Wechselstuben, harte Währungen zu schwankenden Kursen zu verkaufen, solle aufgehoben werden. Exporteuren werde es erlaubt, Devisen an Importeure zu freien Kursen zu verkaufen. Zudem würden niedrige Preise für grundlegende Güter und Medikamente garantiert.

Die USA hatten im Mai das 2015 mit dem Iran geschlossene Atomabkommen einseitig aufgekündigt und gedroht, wieder Sanktionen gegen das Land zu verhängen. Diese könnten bereits Anfang der Woche in Kraft treten. Angesichts der Strafmaßnahmen, die sich unter anderem gegen Irans Kauf von Dollar und den Handel mit Gold und anderen Edelmetallen richten sollen, hat der Rial seit April die Hälfte seines Wertes verloren. Unternehmen und Sparer kauften Devisen, um sich auf die Sanktionen vorzubereiten. Das Wirtschaftswachstum schwächelt, die Arbeitslosigkeit und die Inflation steigen.

Dadurch könnte der als gemäßigt und pragmatisch geltende Präsident Hassan Ruhani zunehmend unter Druck geraten. Er hatte das Abkommen mit den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland ausgehandelt, das eine Begrenzung des Atomprogramms der Islamischen Republik im Gegenzug für eine Lockerung von Sanktionen vorsieht. Ruhani hatte versprochen, durch ein Ende der Sanktionen würden die Wirtschaft belebt und der Lebensstandard der Bevölkerung verbessert.

Doch die Iraner verlieren die Geduld. Seit Anfang des Jahres kommt es immer wieder zu Demonstrationen gegen gestiegene Preise, Wassermangel, Stromsperrungen und Korruption. In den vergangenen Tagen kam es in mehreren Städten auch zu vereinzelten Protesten gegen die Führung. Von den Erzkonservativen im Iran wird Ruhanis Kurs seit jeher mit Skepsis verfolgt. Sie dürften sich nun bestätigt sehen.

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