Für die Erhebung von Strafzöllen auf Stahl- und Aluminium nutzt Trump ein Handelsgesetz aus dem Jahr 1962, um die heimische Stahl- und Alubranche zu schützen. Er hat die Zölle mit der nationalen Sicherheit begründet, was die EU für vorgeschoben hält. Die 28 Staaten exportieren jährlich insgesamt für 6,4 Milliarden Euro Stahl und Alu in die USA. Dies ist angesichts des gesamten Ausfuhrvolumens von 375 Milliarden Euro wenig. Dennoch gibt es die Befürchtung, dass sich der Streit immer weiter hochschaukelt. Viele Unternehmer auf beiden Seiten des Atlantiks befürchten einen Handelskrieg, falls die Zölle doch noch erhoben werden.
Die EU hat Gegenmaßnahmen angedroht und zuletzt auch vorbereitet, für den Fall, dass die Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahleinfuhren und zehn Prozent auf Aluminium in Kraft treten sollten. So sind bei der EU zusätzliche Zölle auf Produkte wie Jeanshosen, Erdnussbutter, Whiskey oder Motorräder im Gespräch. Die betroffenen Produkte haben ein Volumen von 2,8 Milliarden Euro.
Trump hatte im März Zölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium erlassen und zielt damit vor allem auf China. Der Volksrepublik wird immer wieder vorgeworfen, zu große Mengen der beiden Rohstoffe auf den Weltmarkt zu bringen. Seit Wochen verhandeln immer wieder europäische und amerikanische Politiker, um den drohenden Handelskrieg zwischen den beiden wichtigsten Wirtschaftsräumen der Welt noch zu verhindern.
Mit Argentinien, Australien und Brasilien sind den Angaben zufolge die Verhandlungen zufolge weiter fortgeschritten. Hier gibt es dem Präsidialamt zufolge Grundsatzeinigungen, deren Einzelheiten im Laufe des Monats geklärt werden sollen. Südkorea hat sich bereits verpflichtet, seine Stahlexporte in die USA um 30 Prozent zu senken und wird dafür dauerhaft von den Zöllen ausgenommen. „In all diese Verhandlungen konzentriert sich die Administration auf die Einführung von Quoten, die die Importe begrenzen, Transitlieferungen aus Drittländern verhindern und die Nationale Sicherheit der USA gewährleisten“, hieß es in einer Mitteilung des Weißen Hauses.
Mit Material von AP, dpa und Reuters