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Streit um Backstop May trifft sich mit irischem Regierungschef, um über Brexit zu sprechen

May und Varadkar wollten erneut über die Frage der Kontrollen an der irisch-nordirischen Grenze beraten. Brüssel bekräftigt jedoch weiterhin, nicht neu zu verhandeln.

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Brexit: Theresa May trifft irischen Regierungschef Varadkar Quelle: AP

London Nach ihren erneuten Gesprächen in Brüssel setzt die britische Premierministerin Theresa May ihre Brexit-Diplomatie in Irland fort. May wollte am Abend nach Dublin fliegen, um mit dem Regierungschef Leo Varadkar zu einem Abendessen zusammenzukommen. Die größte Hürde für einen geregelten Austritt Großbritanniens aus der EU stellt weiterhin die Frage dar, wie Grenzkontrollen an der irisch-nordirischen Grenze vermieden werden können.

Große Fortschritte im Streit um den sogenannten Backstop – eine Notfalllösung zur Vermeidung von Grenzkontrollen – werden nicht erwartet. Der Backstop sieht vor, dass notfalls Großbritannien in der Zollunion mit der EU bleibt und Nordirland sogar im EU-Binnenmarkt.

Vor seinem Treffen mit May wollte Varadkar mit den wichtigsten Parteien Nordirlands in Belfast sprechen. Bereits in den Mittagsstunden sollten sich zudem die Generalstaatsanwälte Großbritanniens und Irlands, Geoffrey Cox und Séamus Woulfe, treffen. Cox soll für die britische Regierung Möglichkeiten für eine Einigung zu einer Befristung des Backstops ausloten.

Eine für die Bürger spürbare Teilung der Insel mit Grenzkontrollen zwischen Irland und Nordirland soll vermieden werden, weil sie neue politische Gewalt in der früheren Bürgerkriegsregion Nordirland entfachen könnte. Eine Mehrheit im britischen Unterhaus hatte zuletzt für „alternative Regelungen“ gestimmt. Juncker bekräftigte jedoch am Donnerstag, dass die übrigen 27 EU-Staaten das Austrittsabkommen nicht mehr aufmachen würden.

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